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Düsseldorf
50.000 Einbrüche, aber nur 835 verurteilte Täter in NRW

Düsseldorf. Rund 62.000 Wohnungseinbrüche wurden im vergangenen Jahr in NRW registriert; im Jahr zuvor waren es 50.000. Doch verurteilt wurden 2014 lediglich 835 Einbrecher. Greift die Justiz in NRW also nicht hart genug durch? Dieser Vorwurf ist nach Einschätzung von Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) unberechtigt. Er verweist zum einen auf die mit 13 Prozent geringe Aufklärungsrate bei Wohnungseinbrüchen: "Die Justiz kann nur verurteilen, wenn ein Tatnachweis vorliegt." Zum anderen seien die Täter oftmals für mehrere Einbrüche verantwortlich, ohne dass sich dies in der Strafverfolgungsstatistik niederschlage.

"Die Justiz in NRW ist nicht zu lasch", betonte der Minister. Sie sei im Gegenteil "konsequent und durchsetzungsstark". Nach seinen Angaben werden in NRW 35 Prozent aller Heranwachsenden im Alter von 18 bis 21 Jahren nach dem Erwachsenen-Strafrecht verurteilt, obwohl grundsätzlich auch das mildere Jugendstrafrecht infrage käme. In Bayern lag die Quote 2014 bei lediglich 25,6 Prozent.

Im Justizbereich sind derzeit knapp 40.000 Menschen beschäftigt, darunter 4983 Richter und 1185 Staatsanwälte. Zu Jahresbeginn sei die Aufstockung allein in der Strafjustiz um 300 Richter, Staatsanwälte und weitere Bedienstete beschlossen worden. Hinzu kommen im nächsten Jahr 50 Stellen für die Sozial- und Familiengerichte in NRW. Kutschaty: "Das ist das größte Investitionsprogramm in die Justiz seit der Nachkriegsgeschichte."

Der Deutsche Richterbund (DRB) bezeichnet die Personalaufstockung seit 2015 als "Riesenhausnummer". Ihm sei "nicht bekannt, dass es dergleichen irgendwo in Deutschland gegeben hat", so DRB-Landeschef Christian Friehoff zu unserer Redaktion. Aber noch sei man nicht am Ziel: "Das Problem ist erst zur Hälfte gelöst". Noch fehlten in NRW schätzungsweise 300 Richter und Staatsanwälte.

(hüw)
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