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Altenheime in NRW
Erleichterung über Abschaffung der Noten beim Pflege-TÜV

Die Zeugnisse der Dormagener Pflegeheime
Die Zeugnisse der Dormagener Pflegeheime FOTO: Seniorenzentrum Markuskirche
Düsseldorf . Bei der Suche nach einem passenden Altenheim sollen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen künftig auf präzise und vor allem vergleichbare Informationen zurückgreifen können. Von Detlev Hüwel

Dies ist das Ziel der Bundesregierung, nachdem ihr Pflegebeauftragter Karl-Josef Laumann (CDU) das Aus für das umstrittene Notensystem ("Pflege-TÜV") ab Januar 2016 angekündigt hat. Die Noten ermöglichten "keinen echten Qualitätsvergleich zwischen Einrichtungen", so Laumann, der zugleich einen Leifaden für Verbraucher angekündigt hat.

Als Übergangslösung sollen Kassen und Pflegeeinrichtungen eine Kurzusammenfassung der Prüfberichte vorlegen, die vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen (MDK) regelmäßig erstellt werden. Die bislang üblichen Gesamtnoten soll es aber nicht mehr geben. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung soll bis Ende 2015 einheitliche Vorgaben für die Prüfzusammenfassung erarbeiten, so dass ein Vergleich der Einrichtungen für Interessenten ermöglicht wird.

Pflegebedürftige ältere Menschen und ihre Angehörigen benötigten verlässliche Informationen. Der bisherige Pflege-TÜV leiste das nicht, sondern sorge eher für Verunsicherung, so Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU).

Bei den Trägern von Einrichtungen zur Altenpflege in Nordrhein-Westfalen hat Laumanns Vorstoß ein positives Echo hervorgerufen. "Dieser Schritt ist überfällig", so Heidemarie Kelleter vom Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln. Die Pflegenoten stünden in der Kritik, weil sie zuwenig Auskunft über die tatsächliche Qualität der Pflege gäben. Kelleter: "Qualität darf keine Mogelpackung sein."

Laumann hat mehrfach die mangelnde Aussagekraft des Notensystems kritisiert: Mängel bei der Betreuung der Senioren könnten durch eine "schön gedruckte Speisekarte kompensiert" werden, so dass am Ende doch noch eine ansehnliche Gesamtnote herauskomme. Diese aber helfe niemandem weiter. Bundesweit liegt der Notendurchschnitt bei 1,3 und hat damit nach Laumanns Einschätzung "keine Aussagekraft".

Auch aus Sicht des Partitätischen NRW sind die Pflegenoten "denkbar ungeeignet, um die Qualität von Pflegeeinrichtungen zu bewerten". Die Noten seien "mehr Schein als Sein" und gehörten längst abgeschafft, so Frank Wübbold, Leiter der Fachgruppe Alter und Pflege beim Paritätischen NRW zu unserer Redaktion. Das Konzept für ein neues System zur Qualitätsprüfung und Bewertung soll bis Ende 2017 von einem "Pflegequalitätsausschuss" erarbeitet werden, den Laumann bei ihm als Pflegebeauftragten angesiedelt sehen möchte. Neben den Einrichtungs- und Kostenträgern sollen in diesem Gremium auch die Verbände der Pflegebedürftigen und der Pflegeberufe gleichberechtigt mit Stimmrecht vertreten sein; die kommunalen Spitzenverbände sowie der MDK-Spitzenverband sollen als ständige, beratende Mitglieder dem Ausschuss angehören, der wissenschaftlich begleitet wird.

Das geplante Gremium ist allerdings nicht unumstritten. Der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn sagte, er sei gegen die "Einrichtung immer neuer Gremien und Institute der Selbstverwaltung". Die Politik, so das Mitglied des CDU-Präsidiums, "sollte einfach öfter wieder selbst entscheiden".

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