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Düsseldorf
Bürgermeister ohne Mehrheit

Düsseldorf. Neugewählte Amtsinhaber sind auf das Mittun anderer Parteien angewiesen.

In zahlreichen Kommunen hat das am Sonntag gewählte Stadtoberhaupt mit einem Rat zu tun, in dem nicht die eigene Partei, sondern andere Parteien vorherrschen. Die neue Bürgermeisterin von Kaarst etwa, Ulrike Nienhaus, gehört der CDU an, die im Stadtrat keine eigene Mehrheit hat. SPD, Grüne, FDP, Zentrum und UWG haben sich nach der Kommunalwahl 2014 zu einem Fünfer-Bündnis zusammengeschlossen, das sich an einem sachbezogenen 21-Punkte-Programm orientiert. In anderen Fällen kann es aber zu wechselnden Mehrheiten kommen.

In Neuss kann sich Bürgermeister Reiner Breuer (SPD) ebenfalls nicht auf eine Ratsmehrheit stützen. Die bisherige Koalition aus CDU und Grünen hat ebenso 34 Stimmen wie SPD, FDP, Linke, AfD, BiG, Piraten und UWG zusammen. In dieser Pattsituation gibt die Bürgermeisterstimme den Ausschlag.

In Radevormwald hat der unabhängige Kandidat Johannes Mans (57) die Wahl gewonnen. Er war von der Alternativen Liste nominiert worden, die im Stadtrat mit drei von 41 Sitzen vertreten ist. CDU und SPD verfügen dagegen zusammen über 24 Sitze - und damit über die absolute Mehrheit.

Auch in Kleve fehlt der neuen (parteilosen) Bürgermeisterin Sonja Northing die Mehrheit. Die schwarz-grüne Rats-Verbindung bringt eine Stimme mehr auf die Waage als SPD, FDP und die Gruppe "Offene Klever". Die CDU hat aber signalisiert, dass Northing ihre Chance erhalten soll. Das bedeutet Zustimmung zu Projekten, die der Mehrheit entgegenkommen.

Auch Leverkusens neuer Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) hat keine eigene Mehrheit im Rat. Die hatte allerdings auch sein CDU-Vorgänger Reinhard Buchhorn (CDU) nicht. Das liegt daran, dass nach der Kommunalwahl 2014 insgesamt elf Gruppierungen in den Stadtrat gelangten. Die wichtigen Entscheidungen im Stadtrat sind im vergangenen Jahr aber von einer großen Mehrheit getragen worden.

In Oberhausen hat es der neue OB Daniel Schranz (CDU) mit einem Patt zu tun. Doch er empfindet das als Chance, wechselnde Mehrheiten für seine Ideen und Projekte mobilisieren zu können.

Quelle: RP
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