Düsseldorf Fall Amri: Haft wäre offenbar möglich gewesen

Düsseldorf · Im Vorfeld des Anschlages auf den Berliner Weihnachtsmarkt sind in NRW möglicherweise nicht alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft worden, um den späteren Attentäter Anis Amri in Abschiebungshaft zu nehmen.

Das Land Berlin habe aber erwogen, den Tunesier festzusetzen, hieß es gestern im Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages. Weil aber NRW laut Aufenthaltsgesetz für den Tunesier zuständig gewesen sei, hätte man in Berlin nichts machen können. "Die oberste Landesbehörde kann zur Abwehr besonderer Gefahren für die Bundesrepublik eine Abschiebungsanordnung erlassen", sagte Christian Klos, Ministerialrat im Bundesinnenministerium.

(csh)
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