Düsseldorf Großbaustelle Autobahn
Düsseldorf · Das Land NRW erhält 13,8 Milliarden Euro aus dem Bundesverkehrswegeplan. Mit den Mitteln sollen bis 2030 zahlreiche Verkehrsprojekte umgesetzt werden, darunter der sechsspurige Ausbau der A 52 und der A 57.
Besonders Autofahrer im Rheinland und im Ruhrgebiet werden auch in den nächsten Jahren starke Nerven benötigen. Zu den ohnehin schon vielen Autobahnbaustellen, die täglich für Staus sorgen, werden bis 2030 etliche hinzukommen. Der gestern verabschiedete Bundesverkehrswegeplan sieht vor, dass das Land NRW für besonders notwendige Straßenbauarbeiten, die Beseitigung von Engpässen und schon fest eingeplante Arbeiten rund 13,8 Milliarden Euro erhalten wird. Wünschenswerte Projekte könnten jetzt angegangen werden, denn mit dem Plan gebe der Bund eine großzügige Finanzierungszusage für die nächsten 15 Jahre, sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD).
Oberste Priorität hat der sechsstreifige Ausbau der A 52 zwischen dem Autobahnkreuz (AK) Mönchengladbach und dem AK Neersen. Auch der Neubau der A 553 mit der Rheinbrücke vom AK Köln-Godorf nach Köln-Lind (A 59) wurde als "vordringlicher Bedarf" eingestuft. Der größte Posten im Bahnbereich ist mit 2,5 Milliarden Euro der Gleisbau für den Rhein-Ruhr-Express zwischen Köln und Dortmund. Auch am Bau von Radschnellwegen, wie im Ruhrgebiet, will sich der Bund stärker beteiligen.
Termine für die jeweiligen Baubeginne gibt es nicht. Denn gegen jedes Bauvorhaben werde inzwischen geklagt, sagte der Minister. Darüber könnten in der Regel bis zu zehn Jahre vergehen. Groschek setzt daher große Erwartungen in eine Bund-Länder-Kommission. Sie soll Vorschläge ausarbeiten, wie die Vorlaufphase verkürzt werden kann. Denkbar ist zum Beispiel die Beschränkung auf nur eine Klageinstanz, wie dies bei der Leverkusener Brücke geregelt worden ist.
Die Opposition in NRW meint, dass die Landesregierung nicht genug Kapital aus dem Bundesverkehrswegeplan geschlagen habe. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU, Klaus Voussem, wirft Groschek "Planungsversagen" vor. "Seit Monaten ist bekannt, dass Milliarden nach NRW fließen können. Er hat aber keinen Masterplan, wie diese Mittel verbaut werden können."
