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Düsseldorf
Jäger: Belastung der Städte macht mir Sorgen

Düsseldorf. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) rechnet damit, dass in diesem Jahr ähnlich viele Flüchtlinge nach NRW kommen wie 2015. Im vorigen Jahr waren es 310.000 Menschen, von denen jedoch rund 80.000 anderen Bundesländern zugewiesen wurden, so dass etwa 230.000 Flüchtlinge für die Dauer ihres Asylverfahrens in NRW untergebracht werden mussten. Er sehe keine Trendumkehr, sagte Jäger. Erfahrungsgemäß stiegen im März und April sowie im Herbst die Zahlen wieder an. Ihm bereite die Belastung der Städte Sorgen, die die größte Last zu tragen hätten. Wenn ihre Aufnahmekapazitäten erschöpft seien, drohe Obdachlosigkeit. Von Detlev Hüwel

Die neuen Flüchtlinge sollen ab sofort zunächst denjenigen Städten zugewiesen werden, die ihre Aufnahmequote noch nicht erfüllt haben. Dazu zählen Düsseldorf, Duisburg, Essen und Köln. Insgesamt geht es hierbei um mehr als 10.000 Flüchtlinge. Für das Gros der Kommunen soll es in den nächsten Wochen eine Verschnaufpause geben.

Jäger kündigte an, dass das Land die als Notunterkünfte belegten Turnhallen räumen werde. Allerdings bedeute das nicht automatisch, dass die Hallen wieder für den Schul- und Vereinssport zur Verfügung stünden. Es könne auch sein, dass die Kommunen die Hallen ihrerseits zur Unterbringung von Flüchtlingen nutzen müssten.

Der Innenminister will sich nicht damit abfinden, dass die meisten Flüchtlinge aus Marokko, Algerien und Tunesien vom zuständigen Bundesamt nach NRW geschickt werden. Bei "Übergriffen in und um Flüchtlingsheime" falle diese Gruppe überproportional stark auf. Die Nordafrikaner, die kaum eine Chance auf Anerkennung hätten, müssten gerechter auf alle Bundesländer verteilt werden, so Jäger. Wegen der sich lange hinziehenden Asylverfahren könnten diese Flüchtlinge damit rechnen, mindestens zwei Jahre in Deutschland zu bleiben. Das sei für sie Anreiz genug, über Istanbul nach Deutschland zu kommen. Eine spätere Ausweisung oder Abschiebung scheitere bislang häufig daran, dass die Heimatländer wenig Neigung zeigten, diese Männer wieder aufzunehmen. Jäger: "Das ist ein mühsames Geschäft."

Quelle: RP
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