Düsseldorf Kraft will Kita-Qualität verbessern

Düsseldorf · Ministerpräsidentin dankt in Neujahrsansprache den ehrenamtlichen Helfern.

In den Kindertagesstätten (Kitas) soll es in diesem Jahr zusätzliches Personal und damit mehr Zeit für die Kinder geben. Das Land wolle "verstärkt in die Qualität unserer Kitas investieren", betonte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) in ihrer Neujahrsansprache. NRW habe seit dem Regierungswechsel 2010 über eine Milliarde mehr für die Kitas bereitgestellt – "das ist gut angelegtes Geld. Denn unsere Kinder sind unsere Zukunft". Zuvor hatte bereits Familienministerin Ute Schäfer (SPD) angekündigt, dass das Land zur Entlastung des Kita-Personals rund 100 Millionen zusätzlich zur Verfügung stellen wird.

Zusammen mit der Bundesregierung wolle NRW die Energiewende zum Erfolg führen, versicherte Kraft. Allerdings müsse das Land ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleiben, sagte sie mit Blick auf das von der EU eingeleitete Beihilfeverfahren. Dabei geht es um die den stromintensiven Unternehmen gewährten Rabatte bei der Umlage für die erneuerbaren Energien. Kritiker halten sie für eine unzulässige Beihilfe des Staates. NRW verweist dagegen auf den Erhalt zahlreicher Arbeitsplätze in der Industrie.

Kraft dankte in ihrer Ansprache den vielen ehrenamtlichen Helfern im Land und erwähnte ausdrücklich deren Einsatz bei der jüngsten Hochwasserkatastrophe in Deutschland: "Ihr Engagement ist ein kostbares Gut, das unsere Gesellschaft reich macht."

Als Schwerpunkte im neuen Jahr nannte sie die Schaffung preiswerten Wohnraums, die verstärkte Hinwendung zu Menschen mit Behinderung oder Pflegebedarf sowie die finanzielle Stärkung der Kommunen. Sie verwies darauf, dass der Bund mehr Mittel für die Städte und Gemeinden bereitstellen will.

(RP)
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