301 Tote in der Türkei

Grubenunglück in Soma: NRW hilft bei Technik und Sicherheit

Gut drei Monate nach dem schweren Grubenunglück im türkischen Soma will Nordrhein-Westfalen der Region bei der Bergbautechnik eine enge Kooperation anbieten. Dazu reiste NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) am Donnerstag in die westtürkische Stadt. mehr

NRW-Förderprogramm

In Köln sollen pro Jahr 1000 Sozialwohnungen entstehen

NRW will den Bau von günstigen Sozialwohnungen in Städten mit hohen Mietpreisen ankurbeln. In einem ersten Schritt erhalten dazu Köln und Münster jährlich Fördersummen von 75 beziehungsweise 25 Millionen Euro, wie Bauminister Michael Groschek (SPD) am Mittwoch in Düsseldorf bekanntgab. mehr

Schäden nach Pfingst-Sturm "Ela"

NRW überweist 30 Millionen Euro an Kommunen

Rund zehn Wochen nach dem Pfingststurm "Ela" hat das nordrhein-westfälische Kabinett am Dienstag Finanzhilfen für betroffene Kommunen beschlossen. Wie NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) mitteilte, sollen insgesamt 30 Millionen Euro an Pauschalen gewährt werden. Es könnte aber noch mehr Geld geben. mehr

Dobrindt-Pläne

Kanzlerin will Kompromiss im Maut-Streit

Exklusiv | Berlin. Die CDU-Landesgruppe im Bundestag beschloss am Mittwoch einen harten Kurs gegen die Pläne von Verkehrsminister Dobrindt für eine Maut. Dobrindt wies die Kritik von Rhein und Ruhr zurück. Von Michael Bröcker, Eva Quadbeck und Thomas Reisenermehr

Landtagswahl in Sachsen

Streit um "Braune Flaschen"-Plakat

Die Parteien in Sachsen wollen verhindern, dass die NPD wieder in den Landtag einzieht. Und so ließen SPD, Linke und Grüne entsprechende Wahlplakate aufhängen. Der rechtsextremen Partei gefielen diese gar nicht, sodass sie einige einfach abhängte. Doch eine Klage der SPD dagegen wurde vom Landgericht Dresden abgewiesen. Von Dana Schülbemehr

Partei-Karussell bei der EU

Günther Oettinger soll Handelskommissar werden

Exklusiv | Berlin/Brüssel. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will für den bisherigen Energie-Kommissar das Handelsressort. David McAllister soll an die Spitze des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament – und damit EU-Urgestein Elmar Brok ablösen. Von Matthias Beermann und Michael Bröckermehr

Nach Glühbirnen und Staubsaugern

EU will auch Föhne und Akkuschrauber drosseln

Nach Beschränkungen für Staubsaugern arbeitet die Europäische Kommission nun laut einem Medienbericht bereits an neuen Auflagen für 30 Haushaltsgeräte und andere Produkte. Betroffen sein sollen auch Föhne oder auch Akkuschrauber. Von Dana Schülbemehr