NRW

Polizei-Hundertschaft soll Flüchtlinge erfassen

Exklusiv | Düsseldorf. In den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes NRW sollen wegen Personalnot bald Polizisten zur Erfassung der Flüchtlinge arbeiten. Nach Informationen unserer Redaktion soll mindestens eine ganze Hundertschaft dafür eingesetzt werden. Von Christian Schwerdtfegermehr

NSU-Prozess

NRW-Verfassungsschutz gab Ermittlern Hinweise auf eigenen V-Mann

Könnte ein V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes die NSU-Bombe in der Kölner Probsteigasse gelegt haben? Der Düsseldorfer NSU-Untersuchungsausschuss geht diesem Verdacht nach und hat die ehemalige Behördenchefin vernommen. mehr

Videos aus der Region
Gegen rassistische Hetze

Maas gegen Rassismus in Facebook – Angst in Heidenau

Berlin/Heidenau. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Facebook zum Stopp rassistischer Kommentare auf der Plattform aufgefordert. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, in dem rassistische Hetze und strafbare Äußerungen unkontrolliert verbreitet werden könnten, schrieb Maas in einem Brief an Facebook. mehr

Typen G27P und MG4

Bundeswehr schickt nach G36-Pannen 1200 andere Gewehre in Einsätze

Nach den Pannen rund um das Sturmgewehr G36 schickt die Bundeswehr 1200 andere Gewehre in die Auslandseinsätze. Es handele sich um je 600 Gewehre der Typen G27P und MG4, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Donnerstag. mehr

Blog Netzpolitik.org

Kanzleramt bereits im April über Landesverrats-Anzeigen unterrichtet

Das Bundeskanzleramt war bereits im April über die Strafanzeigen des Verfassungsschutzes wegen Veröffentlichungen im Blog Netzpolitik.org informiert. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die am Donnerstag in Berlin veröffentlicht wurde. Linke und Grüne warfen der Regierung daraufhin irreführende Angaben vor, was von Regierungsseite zurückgewiesen wurde. mehr

Ungarn, Griechenland, Italien

Flüchtlingsansturm lässt Dublin- und Schengen-System wackeln

Berlin. Als eines der "Verkaufsargumente" für die europäische Einigung galt bisher die Reisefreiheit in der EU. Doch nun häufen sich die Warnungen, dass wegen der wachsenden Zahl von Asylbewerbern das System der Flüchtlingsaufnahme als auch das kontrollfreie Reisen kippen könnten. mehr

Kampf gegen Schlepper

Flüchtlingstragödie erschüttert Westbalkan-Konferenz

Unter dem Eindruck einer neuen Flüchtlingstragödie in Österreich drängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf der Westbalkan-Konferenz in Wien mehr denn je auf eine faire Quote zur Aufnahme von schutzsuchenden Menschen in der EU. mehr