Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfrage 61 antisemitische Straftaten in vier Jahren an NRW-Schulen
Düsseldorf · Das Verbrennen von israelischen Flaggen in der Öffentlichkeit hat die Debatte um muslimischen Antisemitismus in Deutschland angefacht. Ein NRW-AfD-Abgeordneter wollte nun von der Landesregierung wissen, welche Kenntnisse diese über antisemitische Übergriffe an Schulen des Landes hat.
Die Frage, die über der Kleinen Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Röckemann steht, lautet: "Importieren wir uns den Antisemitismus auf die Schulen?" Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass es zwar durchaus Straftaten diesbezüglich an den NRW-Schulen gibt, die meisten davon aber aus dem rechten Spektrum heraus begangen werden.
So wurden laut Landesregierung zwischen dem 1. Januar 2014 und dem 5. Dezember dieses Jahres 61 antisemitische Straftaten an den Schulen des Landes gemeldet. 47 davon wurden dem Bereich "politisch motivierte Kriminalität rechts" zugeordnet, eine dem Bereich "politisch motivierte Kriminalität links", drei dem Bereich "Sonstige" und zehn Straftaten dem Bereich "politisch motivierte Kriminalität Ausländer". Die Straftaten aus dem zuletzt genannten Bereich werden seit dem 1. Januar dieses Jahres unter dem Bereich "Religiöse Ideologie" erfasst.
Dies ist vergleichbar mit den Zahlen zum Antisemitismus insgesamt in NRW. Auch dort zeigt sich, dass die meisten Straftaten aus dem rechtsextremen Bereich heraus begangen werden. 95 Prozent der 297 antisemitischen Straftaten im Jahr 2016 hatten nach Statistiken des Verfassungsschutzes einen rechtsextremen Hintergrund. Die übrigen fünf Prozent entfielen meist auf "Dummejungenstreiche", heißt es aus Kreisen des Verfassungsschutzes.
