Hohe Stickstoffdioxid-Belastung Bezirksregierung Köln prüft Diesel-Fahrverbote
Köln · Es geht um Ballungsräume mit einer kritischen Stickstoffdioxid-Belastung: Die Kölner Bezirksregierung lässt überprüfen, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich und sinnvoll sind.
Eine Sprecherin der Kölner Bezirksregierung sagte, derzeit würden in einigen Städten mit kritischen Schadstoffwerten "mehrere mögliche Szenarien" geprüft, um eine bessere Luftqualität zu erreichen — dazu gehörten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. Das Land NRW sehe aber derzeit keine Rechtsgrundlage für Dieselfahrverbote, da erst ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) in Leipzig dazu abgewartet werden müsse. Die "Aachener Nachrichten" hatten berichtet, dass Land und Bezirksregierung die Stadt drängten, Möglichkeiten für Diesel-Fahrverbote "zu prüfen und vorzubereiten".
Sorge vor Herz- und Lungenerkrankungen
Die Sprecherin der Bezirksregierung sagte, es handele sich um ein landesweites Thema, die Prüfung betreffe alle Ballungsräume mit einer kritischen Stickstoffdioxid-Belastung in NRW. Das NO2-Abgas reizt die Atemwege, kann auf Dauer die Lungenfunktion beeinträchtigen und zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen.
Eine Sprecherin des BVG sagte auf Anfrage, es gebe noch keinen Verhandlungstermin. Der Fall sei in Leipzig anhängig, nachdem das Düsseldorfer Verwaltungsgericht die Landeshauptstadt im vergangenen September verpflichtet hatte, in ihrem Luftreinehalteplan bei den Maßnahmen gegen zu hohe Schadstoffwerte nachzubessern. Die Deutsche Umwelthilfe hatte geklagt und kämpft juristisch auch für einige andere Innenstädte in NRW gegen hohe Stickstoffdioxidwerte.
