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Nach Brandbrief der Bürgermeister
Telefonat mit Kanzlerin: NRW-Städte mit Flüchtlingen überfordert

Stimmen: NRW-Bürgermeister zur Lage in ihrer Stadt
Stimmen: NRW-Bürgermeister zur Lage in ihrer Stadt FOTO: dpa, fg nic
Düsseldorf. Erst schickten über 200 Bürgermeister aus NRW einen Brandbrief an die Kanzlerin, jetzt griff der Chef des Städte- und Gemeindebundes zum Telefonhörer. Im Gespräch mit Angela Merkel erklärte er, dass die Kommunen den Flüchtlingsstrom nicht weiter bewältigen können. 

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen werden die anhaltende Zuwanderung nach ihrer eigenen Einschätzung "in absehbarer Zeit nicht mehr bewältigen" können. Dies habe der Präsident des Städte- und Gemeindebundes in NRW, Eckhard Ruthemeyer (CDU), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Telefongespräch mitgeteilt, erklärte der kommunale Spitzenverband am Montag in Düsseldorf. Die Grenze der Aufnahmekapazität sei "in Kürze erreicht".

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Wenn "die Druckwelle der Flüchtlinge" auf die Kommunen nicht nachlasse, werde die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung "einbrechen", erklärte Ruthemeyer. Derzeit kämen pro Woche mehr als 10.000 Flüchtlinge in die Städte und Gemeinden des bevölkerungsreichsten Bundeslandes.

Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes kritisierte nach den Angaben im Gespräch mit der Kanzlerin, dass die Rückführung abgewiesener Asylbewerber "zu schleppend" verlaufe. Deshalb seien die Aufnahmekapazitäten in NRW gegenwärtig weitgehend erschöpft. Ruthemeyer verwies auf die Niederlande, wo die Zuweisung der Flüchtlinge auf die Kommunen und die Rückführung abgelehnter Asylbewerber "planbarer und gesteuerter" verlaufe als in Deutschland.

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Nordrhein-Westfalen hat in den ersten zehn Monaten dieses Jahres über 200.000 Flüchtlinge aufgenommen. Damit hat sich die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vorjahr verfünffacht.

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