| 09.55 Uhr

Flüchtlinge
NRW verspricht Städten Zuweisungsstopp über Weihnachten

Top 10: In diesen NRW-Städten sind Flüchtlinge untergebracht
Top 10: In diesen NRW-Städten sind Flüchtlinge untergebracht
Düsseldorf. Die große Zahl an Flüchtlingen bringt NRW-Kommunen an ihre Grenzen. Vielfach wissen sie nicht mehr, wo sie die Menschen unterbringen sollen. Nun will Innenminister Ralf Jäger (SPD) sie laut einem Medienbericht entlasten – mit einem Zuweisungsstopp.

Das Land werde werde zwischen dem 24. Dezember 2015 und dem 3. Januar 2016 keine weiteren Asylbewerber in die Kommunen schicken, sagte Minister Jäger der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.

Die Weihnachtspause werde möglich, weil Land und Kommunen in den vergangenen Monaten viele Unterbringungsplätze geschaffen hätten. "Mit den freien Kapazitäten können wir die Kommunen über die Feiertage entlasten und Planungssicherheit geben", zitiert ihn der Bericht.

Vor einigen Wochen hatte die Bezirksregierung in Arnsberg noch signalisiert, dass es – anders als in den Vorjahren – angesichts der hohen Flüchtlingszahlen keinen Zuweisungsstopp geben werde. Daher hatten Städte wie Essen bereits Mitarbeiter für einen Notdienst rekrutiert, welche die Aufnahme von Flüchtlingen während der Verwaltungsferien organisieren sollten, heißt es in dem Bericht weiter.  "Wir blasen das nicht ab, sondern schauen, ob die Zuweisungspause wirklich kommt", sagte Essens Sozialamtsleiter Hartmut Peltz der Zeitung.

Hintergrund: Flüchtlinge in Turnhallen

Aktuell kommen laut Jäger täglich bis zu 2000 Flüchtlinge nach NRW. Der Minister versprach, die Kommunen im kommenden Jahr seltener für die Landesaufgabe der Erstunterbringung von neuen Flüchtlingen heranzuziehen. Die Zahl der Unterbringungsplätze in den vom Land selbst betriebenen Aufnahmeeinrichtungen werde von derzeit rund 35.000 auf 60.000 Plätze aufgestockt. So sollen neue Unterbringungseinrichtungen des Landes in Euskirchen, Kall, Meschede, Sankt Augustin, Weeze und Wuppertal entstehen.

Liebe Leserinnen und Leser,
Ihre Meinung zu RP Online ist uns wichtig. Anders als sonst bei uns üblich gibt es allerdings an dieser Stelle keine Möglichkeit, Kommentare zu hinterlassen. Zu unserer Berichterstattung über die Flüchtlingskrise haben wir zuletzt derart viele beleidigende und zum Teil aggressive Einsendungen bekommen, dass eine konstruktive Diskussion kaum noch möglich ist. Wir haben die Kommentar-Funktion bei diesen Themen daher vorübergehend abgeschaltet. Selbstverständlich können Sie uns trotzdem Ihre Meinung sagen – per Facebook oder per E-Mail.

(das/lnw)
Diskussion
Das Kommentarforum zu diesem Artikel ist geschlossen.