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Landesparteirat in Mülheim
Grüne lecken ihre Wunden

Landesparteirat in Mülheim: Grüne lecken ihre Wunden
Sylvia Löhrmann spricht in Mülheim über das schlechte Ergebnis bei der Landtagswahl. FOTO: dpa, rwe pil
Die noch amtierende Schulministerin, Sylvia Löhrmann, hat sich bei der Aufarbeitung der schweren Wahlniederlage der NRW-Grünen jegliche Einmischung von Parteifreunden im Bund und anderen Ländern verbeten. Von Detlev Hüwel, Mülheim

"Wir schaffen dass allein", rief sie vor rund 100 Delegierten auf dem Landesparteirat in Mülheim. Es ist das höchste Gremium zwischen den Parteitagen.

Namentlich nannte Löhrmann den früheren Bundesminister Jürgen Trittin. Er hatte in einer TV-Runde die Schulministerin und deren Schulpolitik für das miserable Abschneiden der NRW-Grünen verantwortlich gemacht und erklärt, zum Glück habe Löhrmann nicht so viele Ämter inne, so dass sie auch "nicht so viel zurücktreten" müsse.

In Mülheim wehrte sich die Grünen-Politikerin gegen die Schuldzuweisung durch Trittin: "Lieber Jürgen, das wird der Schulpolitik nicht gerecht." Löhrmann griff auch den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann an, der die Absage der NRW-Grünen an ein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP  kritisiert hatte.

Diese Kritik sei ungerechtfertigt, sagte Löhrmann und fügte hinzu: "Wir brauchen uns nicht niedermachen zu lassen." Sie bekräftigte, dass sie nach 22 Jahren Zugehörigkeit zum Landtag ihr Mandat niederlegen werde. Sobald die Landesregierung gebildet sei, werde sie den Parlamentssitz freimachen. Sie scheide "im Wissen, dass ich meinen Job ganz ordentlich gemacht habe".

 "Es ist falsch, sich gegen den Zeitgeist zu wenden"

Ebenso wie Löhrmann verteidigte Parteichefin Mona Neubaur den "Weckruf" der Parteispitze kurz vor der Landtagswahl. "Die Leute sind wach geworden", so Neubaur. Weil ihre Partei Jamaika ausgeschlossen habe, hätte die SPD keine Argumente mehr gegen die Grünen gehabt.

Neubaur forderte eine "schonungslose und absolut radikale Analyse" der Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag. Zugleich rief sie ihre Partei mit Blick auf die Bundestagswahl im September zur Einigkeit auf und dazu, "eigene Antworten auf die Fragen der Zukunft zu geben".

Eine zentrale Rolle werde dabei die Umweltpolitik spielen. "Es ist falsch, sich gegen den Zeitgeist zu wenden", rief sie in diesem Zusammenhang dem designierten SPD-Landesvorsitzenden, Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek, zu. Neubaur: "Wir werden gebraucht. Ich brenne wie nie zuvor."

Aus den Reihen der Münsteraner Grünen kam der Vorstoß, dass weitere Spitzengrüne dem Beispiel von Löhrmann folgen sollten, um "einen Neuanfang möglich" zu machen. Eine Delegierte aus Münster kritisierte den Landesverband als "etwas vermachtet". Jeder Neuankömmling werde zunächst auf seine Flügelzugehörigkeit "abgecheckt". Das sei ein großes Problem.

Ein anderer Delegierter mahnte, "frische Leute" in die Parteiarbeit einzubeziehen. Eine Grüne aus Bonn sagte, personelle Konsequenzen seien angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl nicht hilfreich. Die Partei dürfe sich "nicht gegenseitig selbst schwächen".

 
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