Integrationsminister Joachim Stamp NRW prüft Rückführung in Maghreb-Staaten
Düsseldorf · Die Landesregierung will eine schnellere Rückführung von straffälligen Personen in ihre nordafrikanischen Heimatstaaten. Integrationsminister Joachim Stamp warnt vor einem neuen Flüchtlingsstrom.
"Wenn nicht in Kürze etwas zur Entlastung in Griechenland und Italien passiert, laufen wir Gefahr, dass erneut Hunderttausende von Flüchtlingen kommen werden", sagte NRW-Integrationsminister Joachim Stamp im Interview der "Welt". Es sei notwendig, dass die EU den "Marshall-Plan mit Afrika" ganz oben auf die Prioritätenliste setze. "Es muss jetzt Investitionen in Milliardenhöhe geben. Wenn wir in Afrika nicht rasch neue Perspektiven schaffen, kann es sein, dass wir hier in den nächsten zehn Jahren regelrecht überrannt werden", so Stamp.
Der Freidemokrat mahnte laut Vorabmeldung straffere Verfahren in der bundesdeutschen Flüchtlingspolitik an. "Wir müssen eine klarere Struktur bekommen. Diejenigen, die gut integriert sind, müssen bleiben dürfen und die anderen, die ausreisepflichtig und Integrationsverweigerer sind, konsequenter abgeschoben werden", sagte der Flüchtlingsminister.
NRW will demnach im Austausch mit nordafrikanischen Ländern eine schnellere Rückführung von straffälligen Personen erreichen. "Wir prüfen auch, welche rechtlichen Möglichkeiten wir ausschöpfen können, um eigene Rücknahmeprogramme mit den Maghreb-Staaten vorzunehmen. Wir haben in NRW viele alleinreisende Nordafrikaner und es mit einer sehr schwierigen Klientel zu tun", sagte der Minister.
Die meisten dieser jungen Männer seien "auf der Straße aufgewachsen ohne moralisches und ethisches Gerüst, wie wir es kennen." Diese Szene müsse schnellstmöglich aufgelöst werden. NRW wolle es deshalb "nicht unversucht lassen, mit einem eigenen Programm die Länder dazu zu bewegen, diese Personen zurückzunehmen".
