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Kommunalwahlen NRW
Demokratie braucht Begeisterung

Gewinner und Verlierer der Stichwahlen in NRW
Gewinner und Verlierer der Stichwahlen in NRW FOTO: dpa, rwe fpt
Düsseldorf. Wenn persönliche Betroffenheit vorliegt, engagieren sich die Bürger. Konfliktthemen wie Co-Pipeline, Konverter oder die Umgehungsstraße nebenan bringen Anwohner in Rage. Das Allgemeininteresse aber ist gering, wie die extrem niedrige Wahlbeteiligung von Sonntag zeigt. Was tun?  Von Horst Thoren

Weil immer mehr Bürger den Gang zur Wahlurne scheuen, empfehlen einige die Einführung der Wahlpflicht und drohen mit Strafen. Zwang aber ist das ungeeignetste Mittel. Denn Demokratie lebt von der freien Entscheidung.

Ein Politikwissenschaftler wiederum hat vorgeschlagen, per Mausklick abstimmen zu lassen. In der Tat könnte, die Online-Wahl bald so selbstverständlich sein wie Online-Banking. Wachrütteln wird der schnelle Weg übers Internet die Wahlmüden jedoch kaum. Wesentlich dafür wäre die Erkenntnis, wirklich etwas bewegen zu können.

Wer Politik vor Ort attraktiver machen will, muss den Städten und Gemeinden ihren Handlungsspielraum zurückgeben. Bürgermeister und Räte sollten nicht Not verwalten, sondern Möglichkeiten nutzen können. Komplexe, teils undurchschaubare Verfahren, leere Kassen und Sparkommissare, Belastungen durch Entscheidungen Dritter stehen dem entgegen.

Wer Bürger begeistern will, muss sie in der Sache mitwirken lassen. Dann werden aus Protestlern wieder Wähler.

Die Gewinner und Verlierer der Bürgermeister-Wahlen in NRW sehen Sie hier. 

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