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Schwere Vorwürfe gegen Rot-Grün
Landtag streitet über Wachstums-Absturz in NRW

Landtag streitet über Wachstums-Absturz in NRW
Der Landtag in NRW tagt am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde. FOTO: dpa, fg
Düsseldorf. Der Niedergang von Kohle und Stahl beutelt NRW seit Jahrzehnten.
Aber können das 2016 noch Erklärungen für das magerste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer sein? Die Opposition erhebt schwere Vorwürfe. 

Die schwache wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen ist aus Sicht der Opposition ein Offenbarungseid für die rot-grüne Landesregierung. FDP-Fraktionschef Christian Lindner warf Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde des Landtags vor, eigenes Versagen mit Strukturwandel erklären zu wollen.

Im Bundesländervergleich ist NRW im vergangenen Jahr beim Wachstum erstmals auf den letzten Platz abgestürzt. Auch die Industrieproduktion sank überdurchschnittlich. In einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft zu Wirtschaftsstruktur, Arbeitsmarkt und Lebensqualität schnitt NRW ebenfalls schlecht ab.

CDU-Fraktionschef Armin Laschet forderte eine schonungslose Analyse der Ursachen. Die unzweifelhaften statistischen Daten müssten ein Weckruf sein.

Aus Sicht der Landesregierung ist NRW mit seiner von der Grundstoffindustrie geprägten Wirtschaft Opfer krisenhafter wirtschaftlicher Entwicklungen, die vor allem Bergbau, Energieversorger, Stahl- und Chemieindustrie besonders getroffen hätten. Die Landesregierung habe aber Strategien für die Zukunft, versicherte Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD). Die Milliarden-Finanzspritze des Bundes für Brücken und Straßenbau in NRW und das Förderprogramm des Landes für die digitale Wirtschaft seien dabei zentrale Bausteine.

(lnw)
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