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Landtagswahl
SPD schließt große Koalition mit der CDU aus

Kraft nach SPD-Niederlage bei Schulz in Berlin
Kraft nach SPD-Niederlage bei Schulz in Berlin FOTO: dpa, fis htf
Liveblog | Düsseldorf. Die rot-grüne Landesregierung in NRW ist abgewählt: Laut vorläufigem amtlichem Endergebnis der ARD liegt die CDU vor der SPD, die Linke scheitert an der Fünf-Prozent-Hürde. In unserem Liveblog halten wir Sie auf dem Laufenden.
  • CDU liegt vor der SPD, Rot-Grün ist abgewählt 
  • Hannelore Kraft tritt als SPD-Landesvorsitzende zurück
  • FDP erzielt hohes Ergebnis
  • Schwarz-Gelb möglich, da die Linke unter fünf Prozent bleibt
  • SPD lehnt Große Koalition ab
  • 5/16/17 7:14 PM
    Wir haben Stimmen aus der Basis in NRW zur Koalitionsabsage der SPD gesammelt. Eine Auswahl der Statements können Sie hier nachlesen.

    http://www.rp-online.de/politik/nrw-das-sagt-die-basis-zur-spd-koalitionsabsage-bid-1.6825827
  • 5/16/17 6:11 PM
    In NRW läuft alles auf eine schwarz-gelbe Koalition hinaus. Was das Bündnis von FDP und CDU leisten muss, was es braucht, um erfolgreich zu sein, hat der RP-Chefredakteur Michael Bröcker in seinem Kommentar zusammengefasst:


  • 5/16/17 3:38 PM
    Deutlich mehr Menschen als bei der letzten Landtagswahl haben sich vom Wahl-O-Mat bei der Entscheidung beraten lassen, wen sie wählen sollen. 2,61 Millionen Mal wurde das Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung im Vorfeld der Landtagswahl genutzt, 2012 lag die Zahl nur bei 1,27 Millionen.
  • 5/16/17 3:00 PM
    CDU und FDP wollen ihre Differenzen überbrücken und über eine gemeinsame Regierung verhandeln. CDU-Landeschef Armin Laschet und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner betonten am Dienstag in Düsseldorf, dass es keine unüberwindbaren Hindernisse für ein schwarz-gelbes Bündnis gebe.
  • 5/16/17 12:54 PM

    Die Wahlniederlage der Grünen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat weitere personelle Konsequenzen. Wie unsere Redaktion von Teilnehmern der heutigen Fraktionssitzung erfuhr, plant auch der Vorsitzende der Fraktion, Mehrdad Mostofizadeh, seinen Rücktritt. Als Nachfolgerin ist die ehemalige Landeschefin der Grünen, Monika Düker, im Gespräch.
  • 5/16/17 11:26 AM
    Angesichts der gemeinsamen Regierungstraditionen im Bund und im Land überraschte die kalte Schulter, die FDP-Chef Christian Lindner der CDU am Wahlabend zeigte. Warum das so ist, erklären wir in unserer Analyse.
  • 5/16/17 10:22 AM
    Sylvia Löhrmann zog über die Landesliste in den Landtag ein. Das Direktmandat im Wahlkreis Solingen I, in dem sie angetreten war, hatte die CDU gewonnen.
  • 5/16/17 9:30 AM
    Nordrhein-Westfalens Noch-Justizminister Thomas Kutschaty hat eine Führungsposition in der SPD-Landtagsfraktion oder Landespartei nicht ausgeschlossen. Im Moment stelle sich die Frage aber noch nicht, sagte Kutschaty vor der ersten Fraktionssitzung nach der Wahl in Düsseldorf.
  • 5/16/17 8:47 AM
    Die Absage der SPD an eine große Koalition in NRW kommentiert unsere Korrespondentin Kirsten Bialdiga.
  • 5/16/17 6:41 AM
    Bei der ausgelassenen Wahlparty der NRW-CDU mit Tanzmusik und kleinem Feuerwerk in Düsseldorf mussten Mitarbeiter des Ordnungsamtes anrücken. Nach der Landtagswahl am Sonntag hatte sich gegen Mitternacht ein Nachbar wegen lauter Musik beschwert. Daraufhin hätten zwei Beamte des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes in der Landesgeschäftsstelle der CDU geklingelt. "Unsere Mitarbeiter klärten die Feiernden über die Lärm-Beschwerde auf, baten darum, die Lautstärke herunter zu drehen", sagte ein Stadtsprecher der "Bild"-Zeitung. Dem sei sofort nachgekommen worden, so dass die Beamten von einem Knöllchen abgesehen hätten.
  • 5/16/17 6:33 AM
    Vom Personal bis zu den drängendsten Themen - vor diesen Aufgaben steht jetzt Armin Laschet mit seiner CDU.
  • 5/15/17 7:38 PM
    Paukenschlag am Montagabend: Die SPD will nach ihrer schweren Niederlage keine Koalition mit dem Wahlsieger CDU eingehen. "Mit uns gibt es keine große Koalition", sagte SPD-Fraktionschef Norbert Römer nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstands in Düsseldorf. Das habe der Landesvorstand angesichts der Mehrheit von CDU und FDP im neuen Landtag beschlossen.
  • 5/15/17 7:06 PM
    CDU und FDP haben ein erstes Gespräch über die Regierungsbildung vereinbart. Der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet habe sich bei FDP-Landeschef Christian Lindner gemeldet und die Liberalen zu einem ergebnisoffenen Sondierungsgespräch eingeladen, sagte ein FDP-Sprecher am Montagabend in Düsseldorf. Der FDP-Landesvorstand habe sich in seiner Sitzung einmütig für das Gespräch ausgesprochen. Ein Termin sei noch nicht festgelegt worden.
  • 5/15/17 6:14 PM
    Die SPD-Wahlniederlage ist nach Einschätzung von Kanzlerkandidat Martin Schulz auch auf seine eigenen Versäumnisse zurückzuführen. Es habe mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die Vereinbarung gegeben, dass er sich mit der Bundespolitik aus der Landtagswahl heraushalte, sagte der Parteichef am Montagabend im ZDF. Dies sei auch so gemacht worden. "Das war sicher nicht der Punkt, der dazu beigetragen hat, dass ich mein Profil in den letzten Wochen schärfen konnte. Insofern trage ich dafür sicher auch Verantwortung."
  • 5/15/17 4:43 PM
    Der FDP-Landes- und Bundeschef Christian Lindner bleibt Fraktionsvorsitzender der FDP im Düsseldorfer Landtag. Bei der konstituierenden Sitzung der FDP-Landtagsfraktion wurde Lindner am Montag einstimmig wiedergewählt, wie eine Fraktionssprecherin mitteilte. Der 38-Jährige führt die FDP-Fraktion seit Ende Mai 2012.
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(RPO)
 
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