Mögliche Koalitionen Wer regiert künftig Nordrhein-Westfalen?
Düsseldorf · Die Hochrechnungen zur NRW-Landtagswahl deuten auf einen Regierungswechsel hin. Für eine Rot-Grüne Koalition wird es nicht reichen. Wir haben uns angeschaut, was die Ergebnisse für die Möglichkeiten zur Regierungsbildung bedeuten.
So jubeln Armin Laschet und die CDU
Den ersten Hochrechnungen zufolge liegt die CDU mit knapp 33,8 Prozent deutlich vor der SPD (30,8 Prozent). Grüne (6,1 Prozent), und FDP (12,0 Prozent) sind sicher in den Landtag eingezogen. Mit rund 7,8 Prozent ist auch die AfD in den kommenden Jahren im Düsseldorfer Landtag vertreten. Die Linke muss noch um den Einzug ins Landesparlament bangen. Erste Hochrechnungen sehen sie bei knapp fünf Prozent. Das hat Auswirkungen auf das Koalitions-Roulette. So steht es nun um die Möglichkeiten für die Regierungsbildung:
Nach den ersten Ergebnissen ist es sehr wahrscheinlich, dass CDU und SPD die nächste Regierung stellen. Zusammen kommen beide Parteien auf rund 65 Prozent der Stimmen. Weil Grüne und SPD abgestürzt sind, kommen beide Parteien zusammen nur auf knapp 36 Prozent der Stimmen. Selbst wenn die Linke den Wiedereinzug in den Landtag schafft und ein solches Bündnis tolerieren würde, würde es nicht zu einer Minderheitsregierung reichen.
Enttäuschung bei der SPD und Hannelore Kraft
Das Wunschbündnis von FDP-Chef Christian Lindner und CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet ist nach derzeitigen Hochrechnungen möglich, falls es die Linke tatsächlich nicht in den Landtag schafft.
Ein schwarz-gelb-grünes "Jamaika"-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen ist nach wie vor unwahrscheinlich. Rechnerisch hätte diese Koalition gegenwärtig mit rund 52,5 Prozent und 99 von 181 Sitzen zwar die absolute Mehrheit. Die grüne Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann schloss ein solches Bündnis am Wahlabend aber noch einmal aus. CDU und FDP schienen im Vorfeld dagegen weniger abgeneigt. Die FDP hatte lediglich ausgeschlossen, Löhrmann als Bildungsministerin zu akzeptieren. Programmatisch liegen FDP und Grüne in der Wirtschafts-, Bildungs- und Umweltpolitik zwar sehr weit auseinander, die CDU hätte nach Ansicht von Politikwissenschaftlern wie dem Düsseldorfer Stefan Marschall aber als Brückenbauer fungieren können.
Eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte nach derzeitigem Stand zwar eine knappe Mehrheit von einer Stimme. Sie ist dennoch unwahrscheinlich, da die FDP auf ihrem jüngsten Landesparteitag ein solches Bündnis klar ausgeschlossen hatte. Außerdem hat Hannelore Kraft ihre Niederlage bereits eingeräumt. Die Verantwortung zur Regierungsbildung liegt bei der CDU und Armin Laschet.
Trotz des starken Abschneidens der FDP hätte ein rot-gelbes Bündnis keine Mehrheit. Beide Parteien zusammen kommen lediglich auf knappt 42,8 Prozent der Stimmen.
Hannelore Kraft hatte eine Koalition mit der Linken vor der Wahl ausgeschlossen. Nach den Ergebnissen der ersten Hochrechnungen ist die Frage, ob sie sich an ihre Ankündigung gehalten hätte, aber obsolet. Selbst wenn der Linken der Einzug in den Landtag gelingt, kämen alle drei Parteien zusammen nicht über rund 41 Prozent der Stimmen hinaus.
