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Pläne für NRW
Minister streicht St. Martin den Polizeischutz

Martinsumzüge in Leverkusen 2015
Martinsumzüge in Leverkusen 2015
Krefeld. Schulen, Kindergärten und Vereine sollen ihre Martinszüge künftig ausschließlich selbst sichern. NRW-Innenminister Ralf Jäger bestätigt, dass die Polizei zu St. Martin nur noch bedarfsweise Präsenz zeigt. Von Sebastian Peters

Viele Martinszüge in Nordrhein-Westfalen werden ab diesem Jahr nicht mehr automatisch durch die Polizei begleitet. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) streicht faktisch den Polizeischutz für St. Martin. In der Konsequenz müssen Schulen, Kindergärten und Martinszugkomitees die Sicherung ihres Zugwegs jetzt ausschließlich selbst vornehmen. In vielen Städten wird St. Martin nicht mehr über viel befahrene Straßen reiten können, das Risiko für die haftenden Martinszugvereine wäre zu groß. "Nur bei Bedarf sind wir noch da, aber im Grunde sind die Organisatoren wie Schulen oder Kindergärten für die Sicherung des Zugwegs verantwortlich", teilte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums auf Anfrage gestern mit.

"Angriff auf das Brauchtum"

In Krefeld sorgt die Neuregelung bereits für Unruhe. Bisher fuhr dort oft ein Polizeiwagen dem Martinszug voraus oder hinterher - ohne diese sichernden Einsatzkräfte sind viele Vereine zum Umplanen gezwungen. "Das ist ein Angriff auf das Brauchtum", sagt Hans-Jürgen Herzog, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Krefelder Bürgervereine. Er sieht die Tradition der Martinszüge landesweit in Gefahr und außerdem neue Kosten auf die Martinszugvereine zukommen. Ohne Polizeibegleitung müssten die Vereine Verkehrskadetten bezahlen, Straßensperren finanzieren oder eigene Mitglieder mit der Aufgabe der Sicherung betrauen.

Einer der größten Martinszüge in Krefeld, der durch den Südwestbezirk, ist bereits verlegt worden. Statt über die viel befahrene Gladbacher Straße, die bisher zu St. Martin durch Polizeikräfte gesichert wurde, führt er künftig über Seitenstraßen, kreuzt nur noch zweimal die Gladbacher Straße. "Wir müssen zusätzlich Leute abstellen, auch die Versicherungssumme erhöht sich", klagt Bernd Albrecht, Vorsitzender des Bürgervereins Süd-West als Organisator des Martinszugs. Bisher zahlte er für die Versicherung 150 Euro pro Zug - diese Summe würde nun steigen.

Hintergrund der neuen Regelung ist ein Schreiben von NRW-Innenminister Jäger, das in Reaktion auf eine Kleine Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Kai Abruszat entstanden war. Der Parlamentarier wollte wissen, wie die Polizei im Kreis Minden-Lübecke künftig Schützenfestumzüge begleitet. Jäger teilte daraufhin in einem Schreiben an Landtagspräsidentin Carina Gödecke vor wenigen Wochen mit, dass alle Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen, die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch nehmen, vom Veranstalter so zu planen sind, dass die Sicherheit und Ordnung des allgemeinen Verkehrs nicht beeinträchtigt wird. Dazu gehörten zum Beispiel Radrennen, Marathonläufe oder Karnevalszüge. Dass davon allerdings auch die traditionsreichen Martinszüge mit vielen kleinen Kindern als Teilnehmern betroffen sind, sorgt in Krefeld für Verwunderung.

Die Regelung sieht vor, dass sich die Organisatoren von Martinszügen - wie bisher - eine Genehmigung bei der Kommune holen müssen. Die Straßenverkehrsbehörden ordnen dann alle erforderlichen Maßnahmen wie Straßensperrungen, Verkehrsverbote, alternative Streckenführungen oder den Einsatz von Ordnern an. Neu ist: "Nur wenn im Einzelfall diese Maßnahmen nicht ausreichen, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, oder es zu unerwarteten Sicherheitsstörungen kommt, kommen polizeiliche Maßnahmen wie zum Beispiel Verkehrsregelungen ergänzend in Betracht", schreibt Minister Jäger.

Allein in Krefeld gibt es pro Jahr 95 Martinszüge, große in den Stadtteilen sowie der Innenstadt und kleine von Schulen und Kindergärten. Bis zu fünf Polizisten begleiteten in den vergangenen Jahren in Krefeld die Züge. Köln hat 230 Martinszüge, Düsseldorf rund 120.

Ebenfalls weniger Polizei wird es im Profi-Fußball geben. Ein Modellversuch, bei dem bei Spielen mit weniger Konfliktpotenzial auch weniger Beamte im Einsatz sein sollen, geht an diesem Wochenende zu Ende. Innenminister Jäger zog gestern eine positive Bilanz. "Die bisherigen Erfahrungen des Pilotprojektes lassen erkennen, dass wir den eingeschlagenen Weg weiter beschreiten können", sagte er. Bei den Ligaspielen sei die Zahl der eingesetzten Polizisten um ein Fünftel reduziert worden.

Quelle: RP
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