Streit um Alice Schwarzer Ministerin Steffens gesprächsbereit
Köln/Düsseldorf · Als die grüne Emanzipationsministerin Barbara Steffens vor knapp einem Jahr ihren Anteil an den Fördermitteln für den FrauenMediaTurm (FMT) in Köln strich, sei sie selbstverständlich zu einem persönlichen Gespräch mit Alice Schwarzer, der FMT-Vorstandsvorsitzenden, bereit gewesen. Dies betonte Steffens am Mittwoch im Gespräch mit unserer Redaktion.
Das ist Alice Schwarzer
"Meine Türe ist für Gespräche mit Frau Schwarzer nicht verschlossen", erklärte die Ministerin auf Anfrage. "Wenn sie ein Gespräch gewollte hätte, hätte ich selbstverständlich mit ihr geredet." Die Frauenrechtlerin aber habe erklärt, die Angelegenheit mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) regeln zu wollen.
Auch gebe es zwischen ihr und Alice Schwarzer keinerlei Animositäten, sagte Steffens. Sie selbst sei mit feministischen Wurzeln groß geworden und schätze die Leistungen von Frau Schwarzer; allerdings würden trotzdem solche Projekte wie das Archiv auch in Zukunft nicht von ihrem Ministerium gefördert.
Eine Unterstützung der klassischen Bibliotheks- und Archivarbeit — wie sie nach den Worten der Ministerin im FMT geleistet wird — gehöre nicht zu den Aufgaben, die aus einem Frauenetat gefördert würden. "Dieses Prinzip hatte die Vorgängerregierung durchbrochen", so Steffens. Die übliche Ressortförderung widme sich der Unterstützung von Frauen in der Breite — mit Frauenhäusern, mit Ausstellungen, Kampagnen und der Unterstützung in Gesundheitsfragen. "All das aber verbindet man mit dem FMT nicht", sagte die Ministerin.
Und die als zu spät kritisierte Mitteilung an Schwarzer über die Beendigung der 70.000-Euro-Förderung aus dem Emanzipationsetat ist nach Steffens' Worten allein dem Umstand geschuldet, dass die Haushaltsberatungen 2011 relativ spät liefen. Erst als der Haushaltsansatz klar gewesen sei, habe man handeln können. Dieses Verfahren sei aber jedem Empfänger einer institutionellen Förderung bekannt.
Verwundert zeigte sich Steffens auch darüber, dass Alice Schwarzer erst jetzt mit ihrer Kritik am Frauenministerium in die Öffentlichkeit gehe — immerhin ein knappes Jahr nach Streichung der Mittel.
