Geschäftsführerin bei den Landtagspiraten gibt auf Monika Pieper wirft das Handtuch und legt ihr Amt nieder
Düsseldorf · Die kleine Piratenfraktion im Düsseldorfer Landtag bleibt rebellisch und sorgt weiter für Gesprächsstoff. Nach zähen, aber erfolglosen Versuchen, die 19-köpfige Individualisten-Fraktion zu professionalisieren, hat ihre Parlamentarische Geschäftsführerin Monika Pieper das Handtuch geworfen. Am Dienstag wählten die Abgeordneten einen Nachfolger, den 41-jährigen Juristen Nicolaus Kern.
Und der begann gleich mit einem Paukenschlag: "Unsere Aufgabe im Landtag ist und bleibt es, das "Kranke System" zu verändern und Alternativen in den Politikbetrieb einzubringen", bekräftigte der Kölner in einer Mitteilung. Ähnliche Äußerungen des aus Piratenreihen gestellten Landtagsvizepräsidenten Daniel Düngel hatten in der vergangenen Woche für Wirbel und einen Rüffel der Landtagspräsidentin gesorgt.
Pieper, die man bei den Grünen früher wohl als "Reala" bezeichnet hätte, blieb hingegen in der Begründung ihres Ausstiegs aus dem Geschäftsführerinnen-Amt verhalten: "Wir haben in anderthalb Jahren eine Fraktion aufgebaut. Nach dieser für mich sehr anstrengenden Zeit brauche ich jetzt etwas mehr Distanz zu den aktuellen Herausforderungen dieser Fraktion."
Erst vor wenigen Monaten hatte die 50-jährige studierte Sonderpädagogin eine "Professionalisierung" ihrer Fraktion gefordert, die seit ihrem Einzug in den Landtag 2012 immer wieder für überflüssige Negativ-Schlagzeilen sorgt hat. Mal ging es um anstößige oder unparlamentarische Twitter-Kommentare, die aus Langeweile direkt aus dem Plenum gezwitschert wurden, mal um unsensibel formulierte Israel-Kritik.
Schon wenige Monate nach der Wahl der Piraten ins Parlament hatte Pieper auf ihrer Internetseite die Reißleine gezogen und in einem Brandbrief die Frage aufgeworfen, ob eine Fraktion "als lockerer Haufen ohne Regeln und Verbindlichkeiten" sich nicht besser auflösen sollte.
Wie ihr Nachfolger Kern die Veränderung des "kranken Systems" gestalten will und wie der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Landtag die Außendarstellung der Piraten prägt, wird sich erst zeigen. Die Rahmendaten für die kleinste Oppositionsfraktion sind jedenfalls nicht günstig: Die fast acht Prozent, die sie bei der Landtagswahl im Mai holten, konnten die Piraten in Umfragen danach nie wieder erreichen. Im vergangenen Jahr dümpelten sie in NRW nur noch zwischen zwei und drei Prozent. Auch die Mitgliederzahl des Landesverbands ist auf unter 6000 gefallen.
