Ministerin Steffens stellt Programm vor NRW: Aktionsplan gegen Homophobie

Düsseldorf · Mit einem mehr als 100 Punkte umfassenden Aktionsplan will Rot-Grün in NRW die Rechte unter anderem von Schwulen und Lesben stärken.

 Ministerin Barbara Steffens.

Ministerin Barbara Steffens.

Foto: dpa, Roland Weihrauch

Zu den wichtigsten Vorhaben zähle die vollständige rechtliche Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften mit Eheleuten im Einkommenssteuerrecht und bei Adoptionen, teilte die zuständige Ministerin Barbara Steffens (Grüne) am Mittwoch in Düsseldorf mit.

Mit dem "Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt" trete man auch der Diskriminierung von Bi-, Trans- oder etwa Intersexuellen entgegen. So gehe es zum Beispiel darum, Gewaltprävention und Opferschutz gemeinsam mit der Polizei zu verbessern.

Zur Umsetzung seien alle Ministerien aufgerufen, erläuterte Emanzipationsministerin Steffens nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss vom Vortag. Im Landesrecht von NRW sei die rechtliche Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit Ehen bereits abgeschlossen.

"Die Landesregierung tritt für ein gesellschaftliches Klima ein, in dem Menschen unabhängig von ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben führen können", betonte Steffens.

(lnw)
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