Ungenutzte Fördergelder NRW gibt 40 Millionen Euro für Straßenbau zurück
Berlin · Seit Jahren fordert Nordrhein-Westfalen mehr Geld für die Sanierung der Fernstraßen in NRW. Doch im vergangenen Jahr hat das Land 40 Millionen Euro ungenutzt an den Bund zurückgeben müssen, bestätigte das Bundesverkehrsministerium am Samstag.
So verläuft der Verkehr am Kaarster Kreuz
Laut einem Bericht der "Wirtschaftswoche" profitieren von dem Geld, das NRW zurückgeben musste andere Bundesländer. Nordrhein-Westfalen habe nach eigenen Angaben zu wenig Planungskapazitäten und daher zu wenig Projekte in der Planung, sagte der Ministeriumssprecher der Nachrichtenagentur AFP.
Bayern und vier weitere Bundesländer sind Nutznießer: Der Bund habe dem Freistaat 140 Millionen Euro Investitionsmittel mehr überwiesen, als ihm laut Bundeshaushalt zustanden. Zusätzliche Bundesmittel erhielten den Angaben zufolge auch Niedersachsen (plus 80 Millionen Euro), Hessen (+47), Rheinland-Pfalz (+40) sowie Sachsen (+38). Dagegen habe Berlin 50 Millionen Euro an den Bund zurückgegeben und mit 40 Millionen die zweitgrößte Summe.
Kleinere Summen seien aus dem Saarland (minus 8 Mio. Euro), Bremen (-7) sowie Baden-Württemberg (-6) zurückgeflossen.
Insgesamt investierte der Bund im vergangenen Jahr 6,45 Milliarden Euro in Sanierung, Instandhaltung, Aus- und Neubau von Fernstraßen.
Bayern erhielt mit 1,24 Milliarden Euro den größten Betrag, gefolgt von NRW (884 Mio. Euro), Baden-Württemberg (807), Hessen (717) und Niedersachsen (705). Am wenigsten erhielt Bremen mit 30 Millionen Euro.
