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Drei neue NRW-Minister
Hannelore Kraft ist nervös geworden

NRW: Das sind die neuen Minister von Hannelore Kraft
NRW: Das sind die neuen Minister von Hannelore Kraft FOTO: dpa, ve
Meinung | Düsseldorf. Wenige Tage vor der Oberbürgermeister-Wahl in mehreren Großstädten hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) die Reißleine gezogen. Nachdem sie es monatelang mehr oder weniger halbherzig dementiert hat, will sie nun doch drei Minister auswechseln. Die Namen sind allerdings keine Überraschung mehr. Von Detlev Hüwel

Am Montagmittag bestätigte Kraft offiziell, dass sie ihr Kabinett umbildet. Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider, Familienministerin Ute Schäfer und Europaministerin Angelica Schwall-Düren (alle SPD) verließen auf eigenen Wunsch die Landesregierung, sagte Kraft.

Schon seit geraumer Zeit wurden die Namen von Familienministerin Ute Schäfer, Arbeitsminister Guntram Schneider und Europaministerin Angelica Schwall-Düren genannt. Dass die Auswechslung dieser drei SPD-Politiker zu Beginn dieser Woche bekannt wird, lässt nur einen Schluss zu: Kraft ist nach den Wahlergebnissen vom vorletzten Sonntag nervös geworden und will jetzt Handlungswillen signalisieren.

Tatsächlich waren die CDU-Siege in Bonn und vor allem in Oberhausen ein herber Schlag für die Genossen, der auch dadurch nicht wettgemacht wurde, dass Leverkusen und Neuss an die SPD gefallen sind. Wenn am kommenden Sonntag  auch noch Essen für die SPD verlorengeht, wäre dies verheerend für die von Hannelore Kraft geführte Landes-SPD. Deshalb hat sie jetzt Nägel mit Köpfen gemacht und trennt sich von den drei Ministern.

Entlassene Minister bekommen üppige Pensionen

Ute Schäfer, die auch für den Kulturbereich zuständig ist, hat vor allem in der Auseinandersetzung um die Kunstwerke der Spielcasinos und der WestLB eine schlechte Figur gemacht und ist kaum öffentlich in Erscheinung getreten.

Arbeitsminister Guntram Schneider hat es nicht geschafft, eine Trendwende vor allem bei der Langzeitarbeitslosigkeit herbeizuführen. Außerdem ist er gesundheitlich schwer angeschlagen; er kann nur mit Mühe gehen.

Angelica Schwall-Düren wiederum gilt zwar als emsiger Arbeiterin, aber nach fünf Jahren auch als amtsmüde. Finanzielle Sorgen brauchen sich alle drei nicht zu machen: Da sie fünf Jahre Ministertätigkeit hinter sich haben und über 60 sind, steht ihnen die recht üppige Ministerpension von rund 4500 Euro brutto im Monat zu. Da die Fünf-Jahres-Grenze erst im Juli erreicht worden war, hatte Kraft mit der Entlassung der Minister gewartet, obwohl sie eigentlich längst überfällig war.

Hannelore Kraft konnte keine bekannten Persönlichkeiten locken

Ob das neue Trio der rot-grünen Landesregierung den erhofften Auftrieb gibt, erscheint eher fraglich. Es handelt sich weder bei bei dem Landtagspolitiker Rainer Schmeltzer (Arbeit) noch bei der Bundestagsabgeordneten Christina Kampmann (Familie) um Namen, die aufhorchen lassen. Dass der bisherige Chef der Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense, auch noch das Europa-Ressort übernimmt, sieht eher wie eine Notlösung aus.  

Ganz offenbar ist es Kraft nicht gelungen, bekannte Persönlichkeiten für ihr Kabinett zu gewinnen. Gut eineinhalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl war offenbar  kein "Promi" bereit, das Risiko einzugehen und sich in Krafts Ministerriege einzureihen.  

Wer kommt da neu ins Kabinett? Die am Montag vorgestellten Minister stellen wir in einer Fotostrecke im Kurz-Porträt vor. 

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