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Nur wenige Ausreisen möglich
NRW: Marokko blockiert Sammelabschiebungen

NRW: Marokko blockiert Sammelabschiebungen
Bundespolizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber vom Düsseldorfer Flughafen zurück in ihr Heimatland (Archivfoto). FOTO: Stolze/ Bundespolizei
Düsseldorf . Rund 2000 ausreisepflichtige Marokkaner leben in Nordrhein-Westfalen. Weil Marokko Sammelabschiebungen blockiert, kann das Land nur wenige von ihnen ausfliegen, wie das Landesinnenministerium mitteilte. 

Innenminister Ralf Jäger (SPD) zufolge lehnt Marokko Abschiebungen per Charterflug ab. "Mit Einzelabschiebungen in Linienflügen kann die Aufgabe aber nicht bewältigt werden", so Jäger in einer Antwort auf eine CDU-Anfrage. Das nordafrikanische Land akzeptiert maximal fünf abgeschobene Rückkehrer pro Linienflug - in der Praxis sind es meist jedoch weniger. 

Etwa 2000 ausreisepflichtige Marokkaner leben Jäger zufolge in NRW, knapp 4000 sind es bundesweit. Das liegt daran, dass die Asylsuchenden nach Länder-Schwerpunkten verteilt wurden und NRW ein solcher für Marokkaner war. Ein Großteil der Ausreisepflichtigen wird geduldet - etwa wegen fehlender Papiere oder schwerer Erkrankungen, allerdings ohne festen Aufenthaltsstatus.

Jäger fordert deshalb den Bund auf, "alle Möglichkeiten der Einflussnahme und Verständigung zu nutzen", um die Herkunftsländer dazu zu bewegen, ihre Staatsbürger ohne Hürden zurückzunehmen. Das NRW-Innenministerium hatte in den vergangenen Jahren einen drastischen Anstieg von Straftaten junger Männer aus Marokko und Algerien registriert. Viele Bürger sehen nach dem Terrorfall Amri ausreisepflichtige Asylbewerber, die nicht abgeschoben werden können, mit Besorgnis.

Innenminister Jäger zufolge gibt es aber auch Anzeichen einer Verbesserung, zum Beispiel bei der Beschaffung von Passersatzpapieren. Hier habe eine im August 2016 eingerichtete gemeinsame Task-Force von Bund und Land zur Rückführung in die Maghreb-Staaten kleine Fortschritte registriert.

 

(kess/lnw)
 
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