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Düsseldorf
NRW nimmt weitere Syrien-Flüchtlinge per Familiennachzug auf

2014: So viele Flüchtlinge sind in NRW-Einrichtungen untergebracht
2014: So viele Flüchtlinge sind in NRW-Einrichtungen untergebracht
Düsseldorf. Die "Zugehörigkeit zu einer religiösen Minderheit" ist für die nordrhein-westfälische Landesregierung ein "humanitäres Kriterium" zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge. Inzwischen habe NRW bereits 1.733 Asylbewerber aus dem syrischen Bürgerkriegsgebiet aufgenommen, teilte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) in einer am Dienstag veröffentlichten Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU mit.

Deren Integrationsexpertin Serap Güler hatte von der Regierung Aufklärung darüber verlangt, ob sie den von der Terrororganisation IS systematisch verfolgten Jesiden besonderen Schutz gewähre.

Jäger erklärte, angesichts des andauernden Bürgerkrieges sei die humanitäre Lage der Menschen im Nahen Osten "vielfach prekär". NRW habe mit dem Aufnahmeprogramm schon einer großen Zahl von Syrern Schutz geboten. Zugleich unterstütze die Landesregierung gesetzliche Erleichterungen des Familiennachzugs. Dafür seien aber bundeseinheitliche Änderungen notwendig, weil das Aufenthaltsgesetz für "länderspezifische Regelungen" keinen Raum biete.

In NRW gibt es laut Jäger gegenwärtig 31.500 Interessensbekundungen, syrische Verwandte aufzunehmen. In 4.831 Fällen seien durch die Auslandsvertretungen zwischenzeitlich Visa erteilt worden. Zudem biete der Bund in drei humanitären Aufnahmeprogrammen Schutz für insgesamt 20.000 Flüchtlinge aus Syrien, dessen Anrainerstaaten sowie Ägypten und Libyen. Dagegen sei ein Aufnahmeprogramm für Iraker derzeit nicht möglich. "Im Irak sind keine effektiven Strukturen vorhanden, mit deren Hilfe ein solches Aufnahmeprogramm operationalisiert werden könnte", so Jäger.

(KNA)
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