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Kritik an Einsatz in Berlin
NRW-Polizisten sollen Moscheen nicht auf Socken durchsuchen

Düsseldorf. Nach einem Fall in Berlin und der Kritik einer jungen Polizisten aus NRW nahm Innenminister Jäger am Dienstag Stellung zu Polizei-Einsätzen in Moscheen. Es sei nicht angemessen, wenn die Beamten aus Schutz vor der Religion bei Razzien ihre Schuhe auszögen. 

Die Eigensicherung der Polizeibeamten hat in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich Vorrang vor der Religionsfreiheit. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) teilte in einer am Dienstag veröffentlichten Antwort auf eine CDU-Anfrage mit, dass es die Landesregierung "nicht für angemessen" halte, wenn Polizisten bei der Razzia in einer Moschee aus Respekt vor der Religion ihre Schuhe auszögen und die Durchsuchung auf Socken durchführten. Die Religion dürfe "keine Auswirkungen auf die Ausrüstung bei polizeilichen Einsätzen" haben.

Die CDU-Opposition nahm in ihrer Anfrage Bezug auf einen Fall in Berlin. Dort hatten Polizisten im September bei einer Fahndung in der Berliner Islamistenszene eine Moschee auf Socken durchsucht, nachdem Gäste des Gebetshauses darum gebeten hatten. Eine Polizistin aus NRW kritisierte jüngst diese Vorgehensweise in der TV-Sendung "Menschen bei Maischberger". Im Einsatz müsse die Eigensicherung der Polizei vorgehen. Da die Situation bei einer Razzia jederzeit eskalieren könne, dürfe es nicht sein, dass Polizisten in Moscheen die Schuhe ausziehen müssten.

(KNA)
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