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Asylpolitik
NRW schiebt zögerlicher ab als fast alle anderen Länder

So schieben die Länder ab: So schieben die Länder ab
So schieben die Länder ab: So schieben die Länder ab FOTO: Bundesländer | BMI | Ausländerzentralregister | Ferl, Radowski
Düsseldorf. NRW hat im vergangenen Jahr 4395 Flüchtlinge abgeschoben – 50 Prozent mehr als im Vorjahr. Das Bundesland schiebt allerdings zögerlicher ab als fast alle anderen Länder.

In Bayern stieg die Zahl um 316 Prozent auf 4195 Abschiebungen, in Baden-Württemberg um 125 Prozent auf 2431. Das geht aus der noch unveröffentlichten Antwort von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten André Kuper hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Dass NRW in absoluten Zahlen mehr Abschiebungen vornimmt als jedes andere Bundesland, liegt daran, dass entsprechend der Größe des Landes hierher auch die meisten Flüchtlinge kommen.

Setzt man die vorgenommenen Abschiebungen je Bundesland ins Verhältnis zu den dort lebenden Flüchtlingen ("Welche Bundesländer schieben am entschiedensten ab?"), landet NRW im Ländervergleich auf Platz elf, berichtet "Spiegel Online" unter Bezug auf eine Abfrage bei den Ländern. Demnach schieben Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Sachsen am rigorosesten ab, während Mecklenburg-Vorpommern, Bayern und Hessen sich in dieser Frage am liberalsten verhalten.

Jäger sagt in seiner Antwort eine "Optimierung" und die Einführung einer "Zentralen Rückkehrkoordination" zu. Kuper wirft der Landesregierung Versäumnisse vor. Zum Beispiel werde in NRW immer noch eine Terminspanne der Abschiebung angekündigt, was zu Ausweichstrategien bei den Flüchtlingen führe.

(tor)
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