| 06.44 Uhr

Nach Protest dreier SPD-Ortsvereine
OB will Flüchtlinge in Essen fairer verteilen

OB Thomas Kufen will Flüchtlinge in Essen fairer verteilen
OB Kufen machte klar, dass bis Ende Februar unbedingt Entscheidungen getroffen werden müssen. FOTO: dpa, mjh htf
Essen. Nachdem es für bundesweite Schlagzeilen gesorgt hatte, dass in Essen drei SPD-Ortsvereine gegen neue, sehr große Flüchtlingsheime demonstrieren wollten, wird die Planung für solche Unterkünfte nun noch einmal überprüft. Von Reinhard Kowalewsky

Dies zeichnet sich nach einer lebhaften Sitzung des Stadtrates am Mittwoch ab. So wird wohl versucht, statt geplanter sieben Großunterkünfte mit bis zu 800 Plätzen mehr kleinere Häuser mit nur 200 oder 300 Plätzen zu bauen. Die Parteien wollen die Pläne von Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) gemeinsam überprüfen, bevor entschieden wird. Die wichtige Frage wird sein, ob es gelingt, wie von den drei SPD-Ortsvereinen gefordert, auf die großen Anlagen im Essener Norden zu verzichten, wo der Ausländeranteil bereits jetzt bei mehr als 30 Prozent der Bevölkerung liegt. Kufen sagte am Rande der Sitzung, man werde sinnvolle Kompromisse finden.

Auffällig war, wie die SPD sich vom ursprünglichen Verwaltungskonzept absetzte, obwohl die Stadt von SPD und CDU in einer großen Koalition regiert wird. "800 Menschen in einer Unterkunft sind schon sehr bedenklich", sagte SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Es sei falsch, nur aus Kostengründen auf sehr große Anlagen zu setzen.

Kufen machte klar, dass bis Ende Februar unbedingt Entscheidungen getroffen werden müssen. Jeden Monat würden 700 neue Flüchtlinge in die 600.000-Einwohner-Stadt kommen. Damit zeichnet sich ab, dass die neuen Unterkünfte nicht wie geplant die sehr teuren Zelte ersetzen. Immerhin kostet ein Platz im gemieteten Zelt den Angaben zufolge rund 2000 Euro im Monat inklusive Essen und Betreuung.

Das unabhängige Essener Bürgerbündnis, eine Wählervereinigung in der Mitte des politischen Spektrums, wies darauf hin, wie im wohlhabenden Stadtteil Heisingen mit einigen Tricks verhindert wurde, dass dort weitere Unterkünfte entstehen. Die Grünen, deren Klientel so wie bei der CDU eher im grünen Süden wohnen, hatten auch gegen Standorte im Süden der Stadt mobil gemacht – allerdings mit dem Argument des Landschaftsschutzes, während sie sich gleichzeitig in Flüchtlingsheimen engagierten. Sie fordern nun nur kleinere Unterkünfte mit dem Bürgerbündnis, der Linken und den Piraten, konnten das aber bei einer Abstimmung nicht verbindlich festlegen.

Quelle: RP
Diskussion
Das Kommentarforum zu diesem Artikel ist geschlossen.