| 09.40 Uhr

Düsseldorf
Plagiatsvorwurf - Rot-Grün schreibt Oppositionsantrag ab

Das ist Hannelore Krafts Kabinett
Das ist Hannelore Krafts Kabinett FOTO: dpa, Federico Gambarini
Düsseldorf. Ein Antrag von SPD und Grünen zur Zukunft der Kindertagespflege in NRW hat eine scharfe Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition im Düsseldorfer Landtag ausgelöst. CDU, FDP und Piraten kritisieren, dass das Papier von Rot-Grün in weiten Teilen wortgleich mit einem Entschließungsantrag der drei Parteien ist.

"In der Wissenschaft führt dieses dreiste Verhalten höchstwahrscheinlich zur Exmatrikulation oder zum Verlust des Doktortitels", sagte der CDU-Politiker Bernhard Tenhumberg. Es sei unanständig von SPD und Grünen, sich mit fremden Federn zu schmücken. Marcel Hafke, jugendpolitischer Sprecher der Liberalen im Landtag, kritisierte: "SPD und Grünen sind taktische Spielchen offensichtlich wichtiger als der sachorientierte und qualitative Erfolg der Kindertagesbetreuung."

Die Liberalen hatten bereits im Oktober 2012 einen Antrag zur Entwicklung der Kindertagespflege vorgelegt. Zunächst hatte es danach ausgesehen, als ob bei dem Thema ein Allparteienkonsens erzielt werden könnte. Doch dann kam es doch noch zum Streit.

Auch die Piraten haben für den Vorgang kein Verständnis. "Solche Machtspielchen schaden dem Parlamentarismus", sagte Daniel Düngel, Vize-Landtagspräsident der Piratenpartei. Als Regierungsparteien hätten SPD und Grüne ohnehin schon einen Vorteil in der Außendarstellung. Andrea Asch, Jugendexpertin der Grünen, hält den Plagiatsvorwurf der Opposition für absurd. Es wäre wünschenswert, wenn im Ausschuss mehr über Inhalte statt über Formales diskutiert werden würde, sagte Asch. Der Antrag soll morgen beraten werden.

(gmv)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Düsseldorf: Plagiatsvorwurf - Rot-Grün schreibt Oppositionsantrag ab


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.