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Nordrhein-Westfalen
Sexismusvorwurf gegen Minister Schmeltzer

Sexismusvorwurf gegen NRW-Minister Rainer Schmeltzer
Minister Rainer Schmeltzer bei einer Pressekonferenz. (Archivfoto). FOTO: dpa, mjh htf
Düsseldorf. Nach den umstrittenen Äußerungen von Integrations- und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat die CDU-Opposition im NRW-Landtag Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu einer Stellungnahme aufgefordert. Von Kirsten Bialdiga

"Ist es für die Ministerpräsidentin tolerabel, wenn ein Mitglied ihres Kabinetts sexistische Aussagen tätigt?", heißt es in einer Kleinen Anfrage der CDU-Abgeordneten Regina van Dinther.

Der Integrationsminister (SPD) soll auf einer Fachveranstaltung des Düsseldorfer NRW-Forums die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Serap Güler, in Abwesenheit vor rund 200 Zuhörern als "gut aussehende, schwarzhaarige Dame" bezeichnet haben, deren Pressemitteilungen "Gott sei Dank" niemand abdrucke.

Serap Güler ist die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. FOTO: CDU

Es sei absolut unverständlich, weshalb der Minister einen Festakt als geeignetes Forum für eine abwertende parteipolitische Kommentierung der politischen Arbeit Gülers nutze, heißt es in der Kleinen Anfrage der CDU. Die damit verbundene Bewertung ihrer äußeren Erscheinung sei unerträglich.

Güler nimmt Entschuldigung des Ministers nicht an

In einem öffentlichen Brief widersprach der Minister am Donnerstag dieser Darstellung in Teilen. Mit Blick auf die Sitzungen des Integrationsausschusses habe er auf dem Podium gesagt, "die gut aussehende schwarzhaarige Frau der Opposition bringe sich dort konstruktiv und zielorientiert" ein. Er stelle jedoch fest, dass ihre Pressemitteilungen in den Medien nicht veröffentlicht würden.

Zu seiner inhaltlichen Aussage stehe er nach wie vor, schrieb Schmeltzer und ergänzte: "Fühlen Sie sich jedoch durch meine Beschreibung Ihrer Person herabgewürdigt, entschuldige ich mich dafür in aller Form bei Ihnen. Dies war und ist nicht meine Absicht."

Güler sagte unserer Redaktion: "Ich nehme die Entschuldigung des Ministers nicht an, weil er den Sachverhalt nicht so wiedergibt, wie er mir von mehreren Teilnehmern der Veranstaltung berichtet wurde. Und ich glaube eher den anderen Teilnehmern als dem Minister." In der Staatskanzlei hieß es, die Kleine Anfrage sei noch nicht eingegangen.

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