| 14.53 Uhr

SPD-Parteitag in Berlin
NRW-SPD weiter skeptisch gegenüber großer Koalition

Martin Schulz: "Ich trage die Verantwortung für die Wahlniederlage"
Berlin . Auf dem Bundesparteitag in Berlin hat sich der mitgliederstarke NRW-Landesverband der SPD skeptisch zu einer Neuauflage der großen Koalition gezeigt.

Ob eine Umsetzung des inhaltlichen Wählerauftrags der SPD mit der Union möglich sei, "bleibt angesichts der vielfältigen Äußerungen hochrangiger Vertreter von CDU und CSU mehr als fraglich", hieß es in einem am Donnerstag vorgelegten Änderungsantrag zum Leitantrag der Parteispitze. Dieser setzt sich für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine Regierungszusammenarbeit ein.

Auch die NRW-SPD schließt in ihrem Änderungsantrag die Möglichkeit einer großen Koalition nicht aus. Allerdings bleibe es dabei, dass ein solches Regierungsbündnis "nur die Ausnahme und nicht die Regel sein darf", hieß es in dem Text. Daher seien neben großer Koalition oder Neuwahlen auch "das Modell einer Minderheitsregierung" oder andere Formen der Kooperation "ernstzunehmende und sorgfältig zu prüfende Optionen".

Parteichef Martin Schulz warb für den Antrag der Parteispitze, über den am Nachmittag abgestimmt werden sollte. Er sicherte aber auch zu, es werde "keinen Automatismus" in Richtung große Koalition geben. Auf ein klares Nein zu einem Regierungsbündnis mit der Union pochten die Jusos. Sie forderten in einem Änderungsantrag, diese Möglichkeit auszuschließen.

Gewinner und Verlierer der Bundestagswahl 2017 FOTO: dpa, kno
(felt/AFP)
 
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