| 14.47 Uhr

NRW-Justizminister
Thomas Kutschaty ist neuer Chef der Essen-SPD

NRW-Justizminister : Thomas Kutschaty ist neuer Chef der Essen-SPD
Thomas Kutschaty ist der neue Chef der SPD in Essen. FOTO: dpa, bt cul mg
Essen. Der nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty ist erwartungsgemäß zum neuen Vorsitzenden der Essener SPD gewählt worden. Von Detlev Hüwel

Auf dem Unterbezirksparteitag erhielt er 95 Prozent der Stimmen. 149 von 157 Delegierten votierten für den 47-jährigen Essener. Sechs Delegierte enthielten sich der Stimme, zwei stimmten mit Nein. Der Jurist, der keinen Gegenkandidaten hatte, ist damit Nachfolger von Britta Altenkamp, die wegen massiver parteiinterner Auseinandersetzungen über den Kurs der SPD in der  Flüchtlingspolitik im Februar den Vorsitz niedergelegt hatte. Kutschaty, bisher stellvertretender Vorsitzender des Unterbezirks Essen, sagte, noch Anfang des Jahres hätte er sich das nicht vorstellen können – "aber die Genossen aus allen Ecken der Stadt haben mich ermuntert."

Kutschaty betonte, dass es "mit mir keine Ein-Personen-Show geben" werde. Er appellierte an die Partei, Diskussionen offen zu führen. Es müsse Schluss sein mit dem "Wir gegen uns." Zugleich räumte er eine "gewisse Verunsicherung" in der gesamten SPD ein. Obwohl auf Bundes- und Landesebene viel erreicht worden sei, brauche die  Partei neue Ideen und mehr Themen, um die Menschen für die Sozialdemokratie zu gewinnen.

Aber die SPD dürfe sich nicht verbiegen, sondern müsse auch bei schwierigen Fragen Haltung bewahren. Der Rechtspopulismus der AfD sei "Gift für unser Gemeinwesen". Der neue Vorsitzende rief die Essener Partei auf, sich mehr auf die Bürger zuzubewegen. Dann werde es gelingen, die bevorstehenden  Wahlen zu gewinnen. Dass in Essen derzeit ein CDU-Oberbürgermeister das Sagen habe, dürfe "nur für eine ganz kurze Übergangszeit" gelten.

Zuvor hatte es auf dem Parteitag eine hitzige Debatte um einen Antrag des Essener Ortsvereins Karnap gegeben, wonach alle hauptamtlichen Mitarbeiter der SPD in Stadt, Land, Bund und Europa nicht mehr Mitglied im Unterbezirksvorstand sein sollen. Die Antragsteller verwiesen allerdings  selbst darauf, dass der Antrag nicht satzungskonform und "rechtlich nicht in Ordnung" sei. Bezweckt sei damit aber, eine Diskussion über  mehr kommunalpolitische Repräsentanz im Vorstand der Essen-SPD  zu entfachen. Die breite Mehrheit der 135 Delegierten war offenkundig anderer Ansicht. Der Europaabgeordnete Jens Geier  bekam starken Beifall für seine Bemerkung: "Das ist ein Antrag, der spaltet." Eine Abstimmung fand nicht statt.

Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

NRW-Justizminister : Thomas Kutschaty ist neuer Chef der Essen-SPD


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.