Hilfsbereitschaft in NRW Über 30.000 Menschen wollen syrische Flüchtlinge aufnehmen
Düsseldorf · In NRW haben sich bisher 31.500 Menschen bereiterklärt, die Kosten für die Aufnahme syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge zu tragen. Die NRW-Grünen fordern eine Erweiterung der Aufnahmekapazitäten.
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Innenminister Ralf Jäger (SPD) teilte am Mittwoch dem Düsseldorfer Landtag mit, dass zwischenzeitlich von den Ausländerbehörden etwa ein Drittel der Bereitschaftserklärungen überprüft worden seien. Bei 4.253 der 11.007 überprüften Personen in NRW lägen die Voraussetzungen für die Unterbringung eines aus Syrien Einreisenden vor. 6.754 der aufnahmebreiten Personen hätten den notwendigen Unterhaltsnachweis hingegen nicht erbringen können.
Nach Jägers Angaben sind über die verschiedenen Bundes- und Landesprogramme bisher 1.849 syrische Bürgerkriegsflüchtlinge in Nordrhein-Westfalen aufgenommen worden. Davon seien 648 bei Angehörigen untergekommen. In weiteren 3.505 Fällen seien von Behörden im Ausland aufgrund vorliegender Kostenübernahmen zwar zwischenzeitlich Visa für die Aufnahme in NRW erteilt worden, es scheitere bisher aber an der Ausreise.
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Die Städte und Kommunen in NRW müssen bei der Aufnahme von Flüchtlingen improvisieren. So werden viele Asylbewerber in Zelten, Schulen oder ehemaligen Kasernen untergebracht.
Die flüchtlingspolitische Sprecherin der NRW-Grünen, Monika Düker, sagte der Katholischen Nachrichten Agentur (KNA), sie trete für eine Erweiterung der Aufnahmekapazitäten ein. Als eines der weltweit reichsten Länder könne Deutschland mehr als die avisierten zusätzlichen 200.000 Asylbewerber beherbergen. In den 90er Jahren habe Deutschland zu Zeiten des bosnischen Bürgerkrieges immerhin jährlich bis zu 400.000 Flüchtlinge aufgenommen.
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Angesichts der kritischen Lage im Irak müsse Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) insbesondere für die verfolgten Jesiden dringend neue Aufnahmeprogramme schaffen, "anstatt mit populistischen "Das-Boot-ist-voll"-Parolen auf Stimmungsmache zu setzen", sagte Düker. Auf eine Zahl für die in Deutschland notwendigen Aufnahmekapazitäten wollte sich die Grünen-Politikerin aber nicht festlegen. Die bisher geplante Aufnahme von etwa 200.000 Flüchtlingen erscheine ihr angesichts von weltweit 45 bis 50 Millionen Flüchtlingen allerdings "lächerlich gering".
