| 20.26 Uhr

Analyse zu Stichwahlen in NRW
Wahl mit Wechselstimmung

Hannelore Kraft gratuliert Wahlsieger Meyer in Krefeld
Düsseldorf. Die Erfolgsserie der CDU Bonn-Oberhausen-Essen wird arg getrübt durch den Verlust von drei Großstädten und durch Niederlagen am Niederrhein. Von Detlev Hüwel

Zwei Wochen, nachdem die CDU Bonn und das "rote" Oberhausen erobert hat, gelang ihr am Sonntag erwartungsgemäß auch der Sieg in Essen. Damit ist das Ruhrgebiet deutlich schwärzer geworden. Diese Erfolgsserie belegt, dass die Union in der Lage ist, das Spitzenamt in Großstädten zu gewinnen. "Es kommt immer auf die Persönlichkeiten an. Sie müssen zur Stadt passen", hat CDU-Landeschef Armin Laschet oft betont. Längere Zeit sah es jedoch so aus, als hätte die Union deutschlandweit ein Großstadtproblem: In Frankfurt/Main musste sie die OB-Kette abgeben, ebenso in Stuttgart, Düsseldorf und zuletzt in Dresden. Die Erfolge in Bonn, Oberhausen und Essen geben Laschet und der NRW-CDU fraglos Rückenwind.

Der Preis für die Siege in den drei Großstädten ist allerdings extrem hoch: Die CDU verliert Krefeld und Solingen. Auch Wuppertals CDU-OB Peter Jung muss gehen. Er gilt zwar als kommunikativ, hat aber Fehler gemacht. Die Dauerbaustellen in der City und der Forensik-Standort haben ihm Minuspunkte eingebracht. Hinzu kommen zum Teil massive Niederlagen der Union am Niederrhein auch gegen unabhängige Kandidaten.

Das waren die Aufreger der Bürgermeisterwahl 2015 FOTO: dpa, obe nic

Trotz ihrer Siege in Krefeld, Solingen und Wuppertal wird sich die von Hannelore Kraft geführte SPD jetzt fragen müssen, was bei ihr schief gelaufen ist. Dass in Oberhausen, wo der OB-Posten seit 1956 von Sozialdemokraten besetzt war, Wechselstimmung geherrscht hat, liegt auf der Hand. Für Essen gilt dies aber nur bedingt. Zur Niederlage von Reinhard Paß dürfte maßgeblich seine Demontage durch die Essener SPD-Chefin beigetragen haben, die ihn als "falsche Person" für das OB-Amt bezeichnet hat. In Bonn hatte die CDU mit dem indischstämmigen Kandidaten den profilierteren Bewerber, der ebenso wie Daniel Schranz in Oberhausen auf Anhieb die Mehrheit der Stimmen holen konnte.

Die Bürgermeisterwahlen sind aber kein Vorentscheid für die Landtagswahl 2017. Kommunalwahlen, insbesondere Bürgermeisterwahlen, taugen nicht als Lackmustest für Wahlen auf höherer Ebene, weil es in den Kommunen um spezifische Belange geht, die von den Bürgern kaum mit Landes- oder gar Bundespolitik in Verbindung gebracht werden.

Auch insofern ist zu bedauern, dass die Beteiligung an Kommunalwahlen stetig sinkt. Nahmen 2014 an den Rats- und Bürgermeisterwahlen immerhin noch 50 Prozent der Wahlberechtigten in NRW teil (dazu zählen auch Jugendliche ab 16 Jahren und EU-Bürger), so fiel die Quote vor zwei Wochen auf knapp 41 Prozent. Gestern, bei der Stichwahl in fünf Großstädten und 43 mittleren und kleineren Städten, ist die Wahlbeteiligung offenbar noch weiter abgesackt. Man fragt sich besorgt: Geht das so weiter?

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