Von der SPD abgekupfert? Wirbel um Wahlslogan der NRW-CDU

Düsseldorf · Eine für die CDU unerfreuliche Posse zum Wahlkampfauftakt in NRW: Hat die Partei ihren Slogan von SPD-Politiker Gerhard Schröder geklaut? Die CDU weist Plagiat-Vorwürfe zurück.

 Armin Laschet, Spitzenkandidat der NRW-CDU, vor einem Wahlplakat zur Landtagswahl im Mai.

Armin Laschet, Spitzenkandidat der NRW-CDU, vor einem Wahlplakat zur Landtagswahl im Mai.

Foto: dpa, ve sab

Die CDU in Nordrhein-Westfalen wehrt sich gegen den Eindruck, ihr Motto für den Landtagswahlkampf abgekupfert zu haben. Der Spruch "Zuhören. Entscheiden. Handeln" - so lautet der Vorwurf - gehe auf den SPD-Politiker Gerhard Schröder im niedersächsischen Landtagswahlkampf 1994 zurück.

Eine CDU-Sprecherin wies den Plagiatsvorwurf am Freitag in Düsseldorf entschieden zurück: CDU-Landesparteichef und Spitzenkandidat Armin Laschet arbeite selbst schon seit 1994 mit diesem Slogan, seine Politik stehe unter diesem Motto. "Es ist sein Leitspruch, mit dem er auch schon vor 23 Jahren als Direktkandidat für die Bundestagswahl geworben hat."

Die NRW-SPD warf Laschet "Slogan-Klau" vor. "Gerhard Schröder hat diesen Dreiklang bereits 1994 bei der Landtagswahl in Niedersachsen verwendet". Im März 1994 hatte Schröder als niedersächsischer Ministerpräsident die absolute Mehrheit errungen, vier Jahre später wurde er Bundeskanzler. Mehrere Medien hatten über die identischen Slogans von Laschet und Schröder berichtet.

NRW-SPD-Generalsekretär André Stinka betonte in einer Mitteilung: "Die Bundestagswahl, zu der Laschet antrat, fand im Oktober 1994 statt. Gerhard Schröder gewann die Landtagswahl in Niedersachsen aber bereits im Frühjahr." Es dränge sich der Eindruck auf, "dass Armin Laschet schnell flunkert, wenn seine Image-Kampagnen kritisch hinterfragt werden. Authentisch ist das alles jedenfalls nicht." Die CDU-Sprecherin sagte: "Wir weisen den Vorwurf des Plagiats entschieden zurück."

Der CDU-Landesvorstand hat auch den Entwurf seines Wahlprogramms unter das Motto "Zuhören. Entscheiden. Handeln" gestellt, das er im Februar vorgestellt hatte und das beim Parteitag an diesem Samstag in Münster verabschiedet werden soll. Laschet hatte am Donnerstag seine Plakatkampagne für die Wahl am 14. Mai präsentiert, die mit diesen Leitspruch untertitelt ist.

Seit Juni 2016 gibt es der Parteisprecherin zufolge zudem auf der NRW-CDU-Seite im Internet eine Serie unter diesem Motto, die zeige, wo der Parteichef im Land unterwegs ist. Auf Laschets Wahlplakaten 1994 seien damals auch Laschets Hände und ein Ohr abgebildet gewesen - versehen mit den Schlagworten "Zuhören. Entscheiden. Handeln."

(lsa/lnw)
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