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Wolfgang Bosbach
"Man kennt sich in der Szene"

Der CDU-Innenexperte zu den Festnahmen in Nordrhein-Westfalen

Für wie wahrscheinlich halten Sie es, dass sich der Terror-Täter von Belgien und der in Düsseldorf festgenommene Salafist kannten?

Bosbach Bislang ist das eine Vermutung. Aber dass sich die potenziellen Dschihadisten in der salafistischen Szene kennen, davon können wir ausgehen. Das gilt insbesondere für diejenigen, die die Absicht haben nach Syrien zu reisen, um dort in den Reihen des Islamischen Staates zu kämpfen. Zwischen Frankreich, Deutschland und den Benelux-Staaten spielen Grenzen keine Rolle mehr.

Der Großraum Düsseldorf und Mönchengladbach ist als Salafisten-Nest bekannt. Haben die Behörden die Szene im Griff?

Bosbach Es ist immer eine Abwägungsfrage, ob die Behörden bei Gefährdern zugreifen oder ein Netzwerk weiter beobachten, um noch mehr Informationen zu gewinnen. Ein Zugriff setzt zumindest voraus, dass ein Straftatbestand erfüllt ist.

Muss sich Europa besser vor solchen Leuten schützen?

Bosbach Wer ausreist, um in den Reihen des Islamischen Staates zu kämpfen, der offenbart seine Gewaltbereitschaft. Es muss nun geklärt werden, welche Behörde wann über die Gefährder informiert wurde und was nachfolgend zum Zwecke der Gefahrenabwehr unternommen wurde. Bisher sind wir davon ausgegangen, dass die größte Gefahr von denen ausgeht, die mit Kampferfahrung nach Europa zurückkehren. Aber gefährlich sind eben auch diejenigen, die nur mit der Absicht ausreisen, für den Islamischen Staat zu kämpfen und an der Weiterreise gehindert werden. Die müssen wir stärker in den Blick nehmen.

Wie kann sich Europa besser schützen?

Bosbach Wir brauchen eine europaweit einheitliche Definition des Begriffs "Gefährder", damit klar ist, wer kann und muss in gemeinsame Gefährder-Dateien aufgenommen werden. Wenn zwei Gefährder von der Türkei nach Amsterdam zurückgeschickt werden, ist das keine rein holländische Angelegenheit. Dann müssen das vielmehr 28 EU-Staaten wissen.

EVA QUADBECK FÜHRTE DAS INTERVIEW.

Quelle: RP
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