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Düsseldorf
NRW plant 4000 neue Stellen für Langzeitarbeitslose

Düsseldorf. SPD und Grüne werden Mitte Dezember den Etat 2017 verabschieden, der ein Rekordvolumen von 72,7 Milliarden Euro hat. Die beiden Fraktionen haben jetzt noch Änderungsanträge vorgelegt, die fast 80 Millionen Euro ausmachen. Zuvor hatten sie bereits Änderungen von 30 Millionen Euro beantragt.

14 Millionen Euro sollen in den Aufbau eines "sozialen Arbeitsmarkts" für die Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen fließen. Beide Parteien rechnen damit, dass 4000 Stellen geschaffen werden können. Allerdings gibt es in NRW über 300.000 Langzeitarbeitslose.

Mit 8,3 Millionen Euro sollen Kinderschutz-Ambulanzen an Krankenhäusern unterstützt werden. Um zehn auf 127 Millionen Euro wird der Ansatz für die Instandhaltung der Landstraßen erhöht. Mit zusätzlich 6,2 Millionen Euro soll der offene Ganztag gefördert werden. 100 weitere Stellen kommen der Inklusion zugute. Die Schulsozialarbeit (47,7 Millionen) soll auch 2018 finanziell gesichert sein. Neun Millionen Euro fließen zusätzlich in den Kinder- und Jugendförderplan.

Die Fraktionschefs Norbert Römer (SPD) und Mehrdad Mostofizadeh (Grüne) sagten, dass die Mehrausgaben von 110 Millionen Euro nicht kreditfinanziert würden. Vielmehr erwarte man von einer Umschuldung Einsparungen bei den Kreditzinsen in derselben Höhe.

(hüw)
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