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Düsseldorf
Opposition: Jobs schaffen gegen Kinderarmut

Opposition: Jobs schaffen gegen Kinderarmut in NRW
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Düsseldorf. Die rot-grüne Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ist nach Einschätzung der Opposition mit ihrem grundlegenden Versprechen gescheitert, dass NRW "kein Kind zurücklassen" werde. Mit dieser Zusage habe Rot-Grün zwar jahrelang neue Schulden in Milliardenhöhung gerechtfertigt, doch habe in keinem anderen Bundesland außer dem Saarland die Kinderarmut derart zugenommen wie in NRW, kritisierte CDU-Chef Armin Laschet in einer Aktuellen Stunde im Landtag. Zwischen dem Regierungsantritt von Kraft im Jahr 2010 und 2014 sei die Kinderarmut in NRW von 20,9 auf 23,6 Prozent gestiegen. Das bedeute, dass 684.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren von Armut betroffen seien. Von Detlev Hüwel

Laschet forderte, die Regierung müsse "endlich wach werden" und einen Kurswechsel vornehmen. Da Erwerbstätigkeit der Eltern der Schlüssel zur Vermeidung von Kinderarmut sei, müsse Rot-Grün für mehr Arbeitsplätze sorgen. Dazu sei der Abbau von bürokratischen Hemmnissen dringend erforderlich. Zudem müsse das Bildungswesen verbessert werden. Jede ausgefallene Unterrichtsstunde sei ein "Anschlag auf die Bildungschancen" gerade von sozial benachteiligten Kindern. Beim Ganztagsunterricht und der Versorgung von Kindern unter drei Jahren sei NRW Schlusslicht bemängelten auch Bernhard Tenhumberg (CDU) und Marcel Hafke (FDP).

Sozialminister Rainer Schmelzer und Familienministerin Christina Kampmann (beide SPD) wiesen die Vorwürfe zurück. Das Land habe eine Fülle von Maßnahmen eingeleitet, um Kinderarmut zu vermeiden und Bildungsteilhabe zu ermöglichen. Während Kampmann darauf verwies, dass die Kinderarmut überall in Deutschland gestiegen sei, räumte Schmelzer ein, dass die Kinder-Armutsquote in NRW "eindeutig zu hoch" sei. Auch Andrea Asch (Grüne) meinte, es sei "nicht hinnehmbar, dass Kinder in einem der reichsten Länder in Armut aufwachsen müssen". Die Piraten fordern, dass der Bund allen Kindern ein Grundeinkommen von 550 Euro im Monat zahlen soll. Damit ließe sich die Kinderarmut "sofort beheben".

Quelle: RP
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