Blaue Plakette NRW-Städte geben sich bei Diesel-Fahrverbot zurückhaltend
Berlin/Düsseldorf · Fahrverbotszonen für alte Diesel-Autos mit der blauen Plakette – nicht nur die Landesumweltminister befürworten dies, sondern auch einige Großstädte in Deutschland. In NRW halten sich die Verantwortlichen in großen Städten aber noch zurück.
Fahrverbotszonen für alte Diesel-Autos mit der blauen Plakette — nicht nur die Landesumweltminister befürworten dies, sondern auch einige Großstädte in Deutschland. In NRW halten sich die Verantwortlichen in großen Städten aber noch zurück.
Bereits im April kam der Vorschlag einer blauen Plakette auf den Tisch, welche die bisherigen (rot, gelb, grün) ergänzen soll. Die Umweltminister der Länder hatten den Bund aufgefordert, diese Plakette für Dieselfahrzeuge einzuführen. Nur moderne Autos, die keine großen Mengen gesundheitsschädlicher Stickoxide (NOx) ausstoßen, sollen diese Plakette erhalten.
Das Bundesumweltministerium strebt eine Einigung bis zum Herbst an. "Wir hoffen, dass wir im Herbst gemeinsam mit den Umwelt- und Verkehrsministern der Länder eine Verabredung zum weiteren Vorgehen treffen können", sagte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth unserer Redaktion. "Wir brauchen eine Lösung für Innenstädte mit schlechter Luft. Die Stickstoffoxide, die NOx, aus den Diesel-Abgasen sind hier das Problem. Sie sind gesundheitsschädlich."
Düsseldorf, Mönchengladbach und Krefeld wollen abwarten
Gerade die großen Städte in Deutschland sind nicht abgeneigt, eine solche Plakette (für die es keinen Zwang vom Bund geben soll) einzuführen. Eine Umfrage der Deutschen Presseagentur ergab, dass etwa Berlin, München, Bremen und Stuttgart dies als Möglichkeit für die Durchsetzung eines Verbots ansehen. In NRW dagegen hält man sich stark zurück.
So hieß es in Düsseldorf, dass die Behörden abwarten wollten, welche Rahmenbedingungen für die blaue Plakette gelten sollen. Ähnlich äußerte sich auch die Stadt Mönchengladbach auf Anfrage unserer Redaktion. Die blaue Plakette sei dort zurzeit kein Thema, hieß es. Die Stadt Krefeld verwies darauf, dass die Bundesregierung darüber entscheide und man sich daher derzeit nicht zu der Möglichkeit äußern wolle.
Die Stadt Duisburg geht nicht davon aus, dass dort zeitnah eine blaue Plakette eingeführt wird, wie eine Sprecherin auf Anfrage sagte. "An allen Messstationen in Duisburg werden die Grenzwerte eingehalten." Weit entfernt davon ist auch Leverkusen, wo es noch keine Umweltzone gibt. In der Stadt wird zurzeit ein Luftreinhalteplan erstellt, im Zuge dessen soll auch die Blaue Plakette debattiert werden.
In Köln dagegen kann man sich durchaus vorstellen, eine solche Plakette einzuführen — wenn die Rahmenbedingungen es erzwingen würden. Sollte Köln etwa per Gericht dazu verpflichtet werden, die Emissionsgrenzwerte einzuhalten (die in einigen Teilen der Stadt überschritten werden), dann bleibe der Stadt nicht viel anderes übrig, um eine schnelle Änderung herbeizuführen, heißt es vonseiten des Umweltamtes.
