NRW CDU gewinnt trotz Verlusten Europawahl in NRW
Die CDU liegt bei der Europawahl auch in Nordrhein-Westfalen vorn. Allerdings verloren die Christdemokraten in NRW gegenüber der Wahl 2004 fast sieben Prozentpunkte und kamen auf 38,0 Prozent, wie die Landeswahlleiterin am Sonntagabend mitteilte.
Europa wählt
Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge erreichte die SPD 25,6 Prozent (minus 0,1 Prozentpunkte). Die Wahlbeteiligung lag in NRW bei 41,8 Prozent und damit etwas über der von 2004 (41,1 Prozent).
Die Grünen blieben dritte Kraft in NRW mit 12,5 Prozent (minus 0,1 Prozentpunkte). Die FDP legte deutlich zu auf 12,3 Prozent (plus 4,9 Prozentpunkte). Die Linke erzielte 4,6 Prozent (PDS/2004: 2,1 Prozent). Die anderen Parteien erreichten insgesamt 7,0 Prozent.
Führende Vertreter von CDU und FDP in NRW sahen ihre Parteien als Sieger bei der Europawahl. Während bei der SPD Enttäuschung herrschte, sahen sich auch die Grünen als Gewinner des Urnengangs.
Die NRW-Christdemokraten lagen unter anderem in Düsseldorf, Essen, Köln, Münster und Bielefeld vorn. Die SPD wurde stärkste Kraft etwa in Bochum, Dortmund, Duisburg, Gelsenkirchen und Oberhausen. Die Linke konnte im Ruhrgebiet deutlich hinzugewinnen.
Es sei gut für Deutschland, dass es bei der Europawahl eine "bürgerliche Mehrheit" gebe, sagte der nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst. "Der Flirt mit den Linken hat sich für die SPD bitter gerächt", fügte er hinzu. CDU-Landeschef und Ministerpräsident Jürgen Rüttgers äußerte sich zunächst nicht.
Für NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft ist das Ergebnis ihrer Partei bei der Europawahl "enttäuschend". Die Verluste der CDU seien nicht der SPD zugute gekommen, sagte Kraft. Die Zugewinne der Linken seien "überschaubar, auch weil die SPD kaum Wählerinnen und Wähler in diese Richtung verloren hat".
FDP-Landeschef Andreas Pinkwart sprach von einem "historischen Spitzenergebnis" für die Liberalen. Er wertete dies als klares Signal auch für die Bundestagswahl am 27. September. "Die Menschen setzen gerade jetzt in der Krise auf wirtschaftliche Vernunft und Kompetenz, anstelle wohlfeiler Politikversprechen."
Über ein "hervorragendes Ergebnis" für ihre Partei freuten sich die Grünen-Landesvorsitzenden Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke. Der inhaltlich ausgerichtete Wahlkampf für einen ökologischen "New Deal" sei an der Wahlurne belohnt worden. Die Grünen seien "klar die dritte Kraft".
Auch die nordrhein-westfälische Linkspartei zeigte sich zufrieden. "Bei uns steht ein Plus, auch wenn wir uns mehr erhofft hätten", sagte NRW-Linke-Chef Wolfgang Zimmermann. Bei der Bundestagswahl im Herbst wolle man weiter zulegen.
Der Urnengang war zugleich Auftakt zu einem Wahl-Marathon im bevölkerungsreichsten Bundesland und gilt daher als wichtiger Stimmungstest für die Parteien. Am 30. August findet die NRW-Kommunalwahl statt. Und die Landesparteien richten ihren Blick auf die Bundestagswahl am 27. September, die auch einen Hinweis auf die Chancen bei der NRW-Landtagswahl 2010 geben wird.
(Weitere Quellen: Wüst in Mitteilung; Pinkwart im ZDF und in Mitteilung; Kraft und Klocke/Schneckenburger in Mitteilungen; Zimmermann in Düsseldorf)
