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NRW
Erste Städte erstatten Eltern nach Kita-Streik Gebühren

Düsseldorf. Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben während des Kita-Streiks im Frühjahr Millionen eingespart. Dortmund verzeichnete etwa 3,3 Millionen Euro Einsparungen aus den nicht fälligen Gehältern der Mitarbeiter, in Essen waren es knapp 1,2 Millionen. Das geht aus einer Antwort des Familienministeriums NRW an die FDP hervor.

Einige Kommunen haben den Eltern daher bereits Gebühren zurückgezahlt. Der Landeselternbeirat NRW forderte, dass dies überall geschehen müsse. "Die Kommunen dürfen am Streik keinen Gewinn machen", sagte Attila Gümüs, ein Vertreter des Gremiums. Die Leidtragenden seien die Eltern gewesen.

Zu den Städten, die bereits rückerstattet haben, zählen etwa Münster und Bielefeld. Dortmund zahlte insgesamt 565.000 Euro an betroffene Eltern. In Aachen bekamen sie einen Monatsbeitrag zurück, insgesamt leistete die Stadt 320.000 Euro Rückzahlungen.

In Köln und Essen steht ein entsprechender Ratsbeschluss. Jedoch sind die Haushalte bisher nicht genehmigt worden. Die Eltern haben daher noch kein Geld bekommen.

Die Spitzen der Gewerkschaft Verdi und der kommunalen Arbeitgeber hatten sich nach sieben Monaten Tarifstreit auf ein Ergebnis geeinigt. Verdi empfiehlt den Mitgliedern die Annahme des Ergebnisses. Die Urabstimmung soll Mitte dieser Woche beginnen und Ende Oktober abgeschlossen sein.

Quelle: RP
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