Aachen Gericht: Salafist durfte aus Bundeswehr entlassen werden
Aachen · Ein Salafist durfte als Zeitsoldat bei der Bundeswehr entlassen werden. Das Aachener Verwaltungsgericht wies am Donnerstag die Klage eines 31-Jährigen gegen die Kündigung einen Monat vor Ende seiner Dienstzeit ab.
Die Kündigung sei möglich bei einer "zukünftigen mangelnden Eignung", stellte der Vorsitzende Richter Markus Lehmler fest. Die Entscheidung liege im Ermessen des Dienstherrn. Aus Äußerungen des früheren Zeitsoldaten könne man schließen, dass für ihn die religiösen Gebote über der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stünden.
Der Sohn eines deutschen Vaters und einer niederländischen Mutter war durch sein verändertes Verhalten aufgefallen. Der militärische Abschirmdienst hatte den Mann im November 2013 als gefestigten Salafist und Extremist eingestuft. Er wurde aus der Bundeswehr wegen mangelnder Eignung entlassen.
