Köln Goldbären vor Gericht: Urteil erwartet
Köln · Im Goldbärenstreit zwischen den Süßwarenherstellern Haribo und Lindt verkündet das Oberlandesgericht Köln am Freitagmittag eine Entscheidung. es geht um die Bezeichnung "Goldbären".
Haribo sieht durch die in Goldfolie verpackten Schokoladenbären des Schweizer Herstellers seine Rechte an der Marke "Goldbären" verletzt und will die Teddys verbieten lassen. Bei der mündlichen Verhandlung im März signalisierte der 6. Zivilsenat in einer vorläufigen Einschätzung allerdings, dass er in den Lindt-Teddys keine Verletzung der Markenrechte von Haribo erkennen könne.
Beide Süßwarenhersteller haben bereits angekündigt, das Verfahren unabhängig von der Entscheidung der Kölner Richter durch alle Instanzen zu treiben, um Rechtssicherheit zu erlangen. Bis dahin darf Lindt seine Schokoladenbären auf jeden Fall weiterverkaufen. Das hatten die Parteien bereits vor dem Urteil in der ersten Instanz vereinbart.