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Überlastete Gerichte
Terror belastet die Justiz

Justiz am Terror-Limit – ein  Alarmsignal
Barbara Havliza ist Vorsitzende Richterin des Staatsschutz-Senats am Düsseldorfer Oberlandesgericht. FOTO: dpa, fg lof
Meinung | Düsseldorf. Die insgesamt 22 Richter der drei Senate, die am Oberlandesgericht Düsseldorf für Terrorverfahren zuständig sind, haben immer zu tun. Von Christian Schwerdtfeger

Die steigende Zahl an radikalen Islamisten, die aus den Terrorcamps des "Islamischen Staates" in Syrien nach Deutschland zurückkehren und dann von den Sicherheitsbehörden festgenommen werden, zieht eine Flut von komplexen und zeitintensiven Prozessen nach sich.

Schon jetzt räumt die Vorsitzende Richterin eines der drei zuständigen Senate öffentlich ein, dass sie und ihre Kollegen ausgelastet seien. Eine Aufstockung des Personals ist dennoch noch nicht vorgesehen - erst dann, wenn sich die Zahl dieser Verfahren deutlich erhöht.

Die Mittel dafür stehen auch zur Verfügung. Dafür müssen allerdings auch Richter gefunden werden, die bereit sind, ein solches Amt zu übernehmen. Vor dieser Verantwortung schrecken leider immer mehr Juristen zurück – auch aus Angst vor den Drohungen der Terroristen.

Lesen Sie hier, welche Einblicke die Vorsitzende Richterin des Staatsschutz-Senats in Düsseldorf in ihre Arbeit und ihr Seelenleben gibt.

Quelle: RP
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