NRW-Verkehrsminister Groschek will Regionalflughäfen auf den Prüfstand stellen

Düsseldorf · NRW braucht ein neues Luftverkehrskonzept. NRW-Verkehrsminister Groschek will aber ein nationales Konzept abwarten. Davon erhofft er sich Erleichterungen für NRW bei Nachtflügen und Lärmbelastung. Klar ist: Defizitäre Regionalflughäfen erhalten in NRW keine Subventionen.

Das ist der Airport Weeze
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Das ist der Airport Weeze

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Landesverkehrsminister Michael Groschek (SPD) will die Wirtschaftlichkeit der nordrhein-westfälischen Regionalflughäfen auf den Prüfstand stellen. Die Buchungen bestätigten nicht überall die vor Ort prognostizierte Nachfrage, stellte Groschek am Freitag im Düsseldorfer Landtag fest. Hier müsse es zu Anpassungen kommen. Eine Subventionierung defizitärer Flughäfen werde es in NRW auch künftig nicht geben, versicherte Groschek. Dies werde im neuen Luftverkehrskonzept des Landes klar verankert.

Zu den umstrittenen Nachtflügen am Airport Köln/Bonn gebe es keinen neuen Stand. Die Landesregierung könne sich zwar ein Nachtflugverbot für Passagierflüge vorstellen - der Bund habe dies aber abgelehnt.

Flughafen Weeze Abflug: Diese Flugziele erreicht man von Weeze
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Diese Flugziele erreicht man vom Flughafen Weeze

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Im dem Anfang 2016 erwarteten nationalen Luftverkehrskonzept müsse es mehr Verteilungsgerechtigkeit geben, forderte Groschek. "Man darf Nachtflüge nicht auf einwohnerstarke Standorte reduzieren. Es kann nicht sein, dass die Anwohner rings um Köln/Bonn allein die deutschen Exportflugbelästigungen aushalten müssen."

Es sei absurd, dass Deutschland als Europas Exportnation Nummer 1 nur noch zwei Airports habe, die für Nachtflüge offen seien - und das nicht einmal in den Welt-Metropolen, sondern in Köln/Bonn und in Leipzig. "Das hätte nie passieren dürfen", kritisierte der SPD-Politiker.

Deutschland müsse endlich mit einem nationalen Luftverkehrskonzept seine wirtschaftlichen Interessen verteidigen, mahnte er. "Die europäische Konkurrenzsituation ist dadurch gekennzeichnet, dass Istanbul und die Golfstaaten eine Marktdominanz anstreben, die Westeuropa zu einem Mauerblümchen degradieren würde."

Um dem zu begegnen, müssten die Großflughäfen mehr Verantwortung übernehmen. "Man kann sich auch in München nicht wegducken bei der Frage einer dritten Startbahn", forderte Groschek. "Das ist eine Zumutung, weil alle anderen Flughäfen die Lasten mittragen müssen, auch wenn sie gar nicht geeignet sind - unter anderem aus Lärmschutzgründen."

Eine weitere Aufgabe eines nationalen Luftverkehrskonzepts sei es, die Marktmacht einzelner Flugunternehmen zu begrenzen. NRW habe einschlägige Erfahrungen, was es bedeute, wenn einzelne Flughäfen von einer einzigen Fluglinie abhängig seien. "Es kann nicht sein, dass die Flugzeugbestellung von Ryanair allein darüber entscheidet, wie sich die Luftverkehrsstandorte in Nordrhein-Westfalen entwickeln."

NRW werde sein Luftverkehrskonzept aus dem Jahr 2000 erst fortschreiben, wenn das nationale Konzept vorliege, betonte Groschek. Die Opposition forderte ihn auf, vorher eigene Vorschläge vorzulegen.

(lnw)
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