Marode Brücken und Straßen NRW-Städte fordern zig Millionen Euro
Düsseldorf · Schlaglöcher, Teilsperrungen von maroden Brücken: Das ärgert alle. Die Städte in NRW fordern viele Millionen von Bund und Land, um Abhilfe zu schaffen. Die kommunalen Kassen sind leer.
Marode Brücken, Straßen, Gleise: Hier geht NRW kaputt
Die Städte in Nordrhein-Westfalen fordern von Bund und Land ein Sofort- und Notprogramm, um dringende Sanierungen im Verkehrsbereich in Angriff nehmen zu können. Die Kommunen in NRW bräuchten jährliche Hilfen in Höhe von 550 Millionen Euro, um die Straßen in einen "akzeptablen Zustand" zu bringen und eine Sperrung von maroden Brücken und Tunneln zu vermeiden. Das sagte Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung (CDU), der auch Vorsitzender des Städtetags NRW ist, am Freitag in Düsseldorf. Der Investitionsstau liege im Milliarden-Bereich.
Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) betonte, Bund und Land sollten zudem schon jetzt die Anschlussfinanzierung nach 2019 klären, wenn zwei wichtige Gesetze auslaufen. Vor allem der Bund sei in der Pflicht. Der Erhalt der "lebenswichtigen" Verkehrsinfrastruktur sei wichtiges Staatsziel und müsse daher auch Vorrang haben vor der Konsolidierung des Bundeshaushalts.
Allein Köln als größte Stadt in NRW benötige in den kommenden Jahren 830 Millionen Euro für Investitionen im Stadtbahnbereich oder auch 160 Millionen Euro für die Sanierung von vier Rheinbrücken, sagte Roters. Bei den kommunalen Straßen belaufe sich der Investitionsstau auf rund 200 Millionen Euro.
Der Bielefelder Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) beklagte, aus Finanznot könne man nur noch "Flickschusterei" an den maroden Straßen vornehmen und "Notoperationen" starten. Das wirke aber nicht nachhaltig. Die Kommunen dürften aus haushaltsrechtlichen Gründen keine erheblichen Kredite aufnehmen, um damit die erforderlichen Investitionen im Verkehrsbereich zu bezahlen. Neben der geforderten Finanzhilfe solle das Land NRW daher auch die Vorschriften in puncto kommunale Kreditaufnahme lockern, verlangte Clausen. Im Bielefelder Straßennetz summiere sich der Reparaturstau inzwischen auf 300 Millionen Euro.
Auch zahlreiche andere Städte sind laut Städtetag dringend auf Mittel von Bund und Land angewiesen. Der Verband sieht akuten Handlungsbedarf und listete 14 Städte mit gravierender Lage wie Düsseldorf, Essen, Castrop-Rauxel, Bonn oder Duisburg auf.
