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Angriffe auf Flüchtlinge
Rechtsextreme Straftaten in NRW haben sich verachtfacht

NRW: Gewalt gegen Flüchtlingsheime 2015
NRW: Gewalt gegen Flüchtlingsheime 2015
Düsseldorf. In NRW haben fremdenfeindliche Übergriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Nach Angaben von Innenminister Ralf Jäger wurden 214 rechtsextremistisch motivierte Straftaten verübt.

Dies entspricht laut Jäger einer Verachtfachung dieser Delikte gegenüber dem Vorjahr. 2014 waren in NRW 25 Straftaten gegen Flüchtlinge verübt worden. Bei den Übergriffen handelt es sich laut Innenministerium überwiegend um "propagandistisch und politisch motivierte Delikte". Diese reichten von Schmierereien mit Hakenkreuzen und rassistischen Parolen bis zur direkten Androhung von Gewalt. In 28 Fällen kam es zu Gewaltdelikten wie Körperverletzung und Brandstiftung. Dabei wurden fünf Menschen leicht verletzt.

Waltrop: Asylbewerberheim mit Hakenkreuzen beschmiert FOTO: dpa, mjh jhe

Jede einzelne dieser "absolut beschämenden" Straftaten müsse ernst genommen werden, sagte Jäger. "Menschen, die zum Teil alles verloren haben und bei uns Schutz suchen, dürfen nicht mit Nazi-Methoden bedroht und verängstigt werden."

Nach fremdenfeindlichen Übergriffen seien bisher knapp 70 Verdächtige ermittelt und ein Viertel dieser Straftaten aufgeklärt worden, erklärte der Minister. Ziel sei es, möglichst alle Täter zu fassen und vor Gericht zu bringen. 75 Prozent der Delikte seien durch Täter aus der Nachbarschaft oder aus der Region begangen worden; eine zentrale oder überregionale Steuerung sei nicht erkennbar.

Zwei Drittel der überführten Täter hätten keine Bezüge zum organisierten Rechtsextremismus, so Jäger. Der "ideologische Nährboden" werde aber durch ausländerfeindliche Hetze rechtsextremer Parteien und Organisationen geschaffen – vor allem im Internet. Dort werde die Wortwahl immer aggressiver. Die Ermittler hätten vor allem die Facebook-Profile von NPD und "Die Rechte" sowie den rechtsextremen Organisationen "Pro NRW" und "Der III. Weg" im Visier.

Es sei ein Trend erkennbar, dass rechtsextremistische Hetze gegen Flüchtlinge im Internet immer häufiger unter Klarnamen verbreitet werde, berichtete Jäger. Menschen trauten sich dies, weil sie glaubten, dass ihre rassistische Haltung gutgeheißen werde. Das unterstützende Feedback sei ihr "virtueller Applaus". Zugleich sinke die Hemmschwelle, "die Hetzparolen aus dem Netz in tatsächliche Gewalt umzusetzen".

(das/KNA)
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