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Hasskommentare
Razzia gegen rechte Hetzer im Internet

Medien: Hetze gegen Flüchtlinge: Diese Prominente machen ihren Mund auf
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Düsseldorf. Ermittler des Landeskriminalamtes NRW haben am Donnerstag mehrere Wohnungen durchsucht: Im Fokus waren fünf Verfasser von rechtsextremen Hasskommentaren, wie sie etwa in sozialen Netzwerken wie Facebook veröffentlicht werden.

Die Razzia führten die Beamten im Auftrag der ZAC Köln (Zentralstelle und Ansprechpartner Cybercrime der Staatsanwaltschaft Köln) bei fünf Beschuldigten in Dortmund, Schwelm und Weimar durch. Gegen alle Verdächtigen laufen Strafverfahren, unter anderem wegen Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen,  teilen Polizei und Staatsanwaltschaft mit. 

Die "Task Force zur Bekämpfung rechter Hetze im Internet" wurde im Oktober 2015 im Landeskriminalamt NRW eingerichtet. Seitdem suchen die Mitarbeiter der Task Force gezielt nach strafrechtlich relevanten Hass-Postings und zeigen die Verfasser an. 

Die Beschuldigten im Alter von 29 bis 41 Jahren wurden in den jeweiligen Wohnungen angetroffen. Bei den Durchsuchungen stellten die Beamten der Tasc Force Mobiltelefone und Computer sicher, die nun ausgewertet werden. Einer der Tatverdächtigen wurde aufgrund eines bestehenden Haftbefehls festgenommen.

 

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