Starker Zulauf seit 2011 Islamistische Szene in NRW umfängt 2700 Salafisten
Düsseldorf · In Nordrhein-Westfalen ist die radikale Salafisten-Szene auf 2700 Aktivisten angewachsen. Seit 2011 soll bei den Islamisten landesweit pro Jahr ein Zulauf von etwa 500 Personen zu beobachten sein, etwa fünf Prozent der Salafisten sollen noch minderjährig sein.
Aktionen von Salafisten, Aleviten und Falken in Mönchengladbach
Das erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Montag in Düsseldorf bei der Vorstellung des aktuellen Verfassungsschutzberichtes. Insgesamt 620 Salafisten seien als "gewaltbereit" einzustufen, so Jäger. In den zurückliegenden fünf Jahren seien in NRW 290 Ausreisen von Dschihadisten in den Bürgerkrieg nach Syrien oder den Irak verzeichnet worden. Zudem seien etwa 90 geplante Ausreisen von den Sicherheitsbehörden vereitelt worden.
Der extremistische Salafismus sei eine "Terror-Ideologie", die sich die leichte Verfügbarkeit junger Menschen "skrupellos zunutze" mache, sagte Jäger. Zu dieser "höchst gewalttätigen Pseudoreligion" fänden meist junge Leute, die noch auf der Suche nach ihrer Identität seien. Vermittelt werde der Salafismus über Hassprediger vor allem über das Internet.
In den nordrhein-westfälischen Flüchtlingsunterkünften wurden laut Verfassungsschutz bisher etwa 140 Anwerbeversuche von Salafisten beobachtet. Zugleich seien die Sicherheitsbehörden etwa 100 Hinweisen über angebliche Mitglieder der Terrororganisation IS unter den Asylbewerbern nachgegangen. Meistens habe es sich aber um Denunziationen gehandelt, erklärte Verfassungsschutz-Leiter Burkhard Freier. In lediglich sieben Fällen seien tatsächlich Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung eingeleitet worden.
Derzeit befinden sich nach Angaben des Verfassungsschutzes etwa 60 Islamisten in einem landeseigenen Ausstiegsprogramm. Ein solcher Ausstiegsprozess könne bis zu zwei Jahre dauern. Das Beharrungsvermögen der salafistischen Szene sei aber sehr groß. Dennoch gelinge es, manchen verhetzten Menschen zurückzuholen. Hier sei die Landesregierung mit dem Präventionsprogramm "Wegweiser" auf dem richtigen Weg.
Die Zahl der rechtsmotivierten Straftaten ist nach dem Verfassungsschutzbericht im vergangenen Jahr auf 4437 Delikte gestiegen. Im Vorjahr wurden 3286 Taten registriert. Zugleich verdoppelte sich die Zahl der Straftaten in der linksextremistischen Szene 2015 auf 2149 Delikte gegenüber dem Vorjahreszeitraum.
